Hessen-News
Calden: Flughafenausbau kostet 75 Millionen mehr als geplant
Hessens Finanzminister Karl-Heinz Weimar hat in Kassel bestätigt, dass der Ausbau 75 Millionen Euro mehr kosten wird als bisher geplant. Veranschlagt waren bislang rund 150 Millionen Euro. Um das zu bezahlen, soll auf andere Projekte möglicherweise verzichtet werden, erklärt Hessens Finanzminister Weimar. Bis 2012 sei durchfinanziert, dann müsse man diskutieren, ob man andere Projekte nicht zeitlich versetzt verwirkliche oder zu Gunsten von Kassel-Calden ganz streiche. "Das ist ein Bekenntnis zu Nordhessen. Die Landesregierung steht zu dem Projekt," sagt Weimar. Jetzt muss erstmal die EU diese sehr viel höhrere Investition neu genehmigen. Das kann bis zu 15 Monate dauern. Solange wird sich in Calden wenig bewegen.
Hünfeld: Polizei hat Schlägerei am Bahnhof aufgeklärt
Ende Februar waren am Bahnhof Hünfeld die Fäuste geflogen, ein 16 Jahre alter Jugendlicher war von einer Gruppe Jugendlicher geschlagen worden. Er wurde verletzt und musste vom Arzt behandelt werden. Als Täter hat die Polizei nun zwei Jugendliche aus Hünfeld und Petersberg ermittelt, 16 und 17 Jahre alt. Bei deren Vernehmungen geriet wiederum ein 17-Jähriger aus Eiterfeld ins Fadenkreuz der Ermittler. Alle drei haben die Tat inzwischen gestanden. Auslöser des Streits sollen Missverständnissen unter den Jugendlichen gewesen sein.
Sirenen rauben Friedbergern die Nachtruhe
Ein Sirenenalarm hat am Abend Friedberg in Atem gehalten. Ursache war ein Scheunenbrand. Dafür wollte die Feuerwehr möglichst Kameraden aus allen Ortsteilen zusammenziehen. Rund 100 Mann waren im Einsatz. Menschen oder Tieren kamen wurden nicht verletzt. Der Sachschaden: wohl einige 10.000 Euro.
Das eigentliche Problem: die Sirenen auf den Dächern in Friedberg gingen einfach nicht mehr aus. Nach einer halben Stunde hatten die Menschen dann endlich Ruhe. Die Feuerwehr musste zwangsweise den Strom an den Sirenen abschalten.
Frankfurt: Prozess gegen Flughafen-Ausbaugegnerin
Sie hatten über Wochen in den Bäumen im Kelsterbacher Wald gewohnt, um gegen den Bau der neuen Flughafen-Landebahn zu protestieren: Umweltschützer, unter anderem von ROBIN WOOD. Heute wird einer Aktivistin in Frankfurt wegen Hausfriedensbruch der Prozess gemacht. Gegen den Ausbau des Airports gab es monatelang teils heftige Proteste. Von Mai 2008 bis Februar vergangenen Jahres lebten etliche Ausbaugegner in einem Widerstandsdorf im Kelsterbacher Wald - streng bewacht von Polizei und Security. Immer wieder besetzten die Aktivisten Bäume, die gefällt werden sollten - oft mit dabei, die heute Angeklagte. Auch gegen die 27jährige gab es Anzeigen von Seiten der Fraport, später Strafbefehle. Viele Verfahren wurden mittlerweile wieder eingestellt. Die gebürtige Französin steht heute allerdings vor Gericht. Laut ROBIN WOOD will die Staatsanwaltschaft an ihr ein Exempel statuieren.
Wiesbaden: Enja Riegel unter Beschuss
Hessen will aus den Missbrauchsfällen an Schulen Konsequenzen ziehen. Es dürfe weder Verständnis noch Toleranz für die Täter geben, sagte Kultusministerin Dorothea Henzler. Sie kündigte eine Ergänzung des Schulgesetzes und die Prüfung von disziplinarrechtlichen Maßnahmen gegen ehemalige Lehrer an. Künftig soll jeder Verdacht angezeigt werden. Henzler kritisierte die Ex- Schulleiterin der Wiesbadener Helene-Lange-Schule, Enja Riegel. In einem 20 Jahre alten Fall lassen sich keine Belege für Sanktionen gegen einen Lehrer finden, von denen Riegel gesprochen hatte.
Darmstadt: Krankenkassen-Bonus auch ohne Nachweis möglich
Für gesundheitsbewusstes Verhalten darf eine gesetzliche Krankenkasse auch ohne ärztlichen Nachweis einen Bonus gewähren. Dies sei nicht wettbewerbswidrig, entschied jetzt das hessische Landessozialgericht. Es sei Sache der Kasse, ob sie ihren Versicherten beim Normalgewicht oder Nichtrauchen glaube. Im konkreten Fall hatte die AOK Hessen eine entsprechende Regelung einer Betriebskrankenkasse (BKK) beanstandet. Die AOK warf der BKK vor, dass diese für einen Bonus keine ärztliche Bestätigung verlange, sondern den Versicherten vertraue. Revision wurde nicht zugelassen.
