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Hessen-News: Die Meldungen aus unseren Regionalstudios
Die FFH-Nachrichten - fünf Minuten früher auf den Punkt
Die FFH-Nachrichten der letzten Stunde zum AnhörenAusbau von Flughafen Kassel Calden wird deutlich teurer
Der Ausbau des Flughafens Kassel-Calden wird rund 75 Millionen Euro teuerer als geplant. Das bestätigte Hessens-Finanzminister Weimar auf einer Pressekonferenz in Calden. Trotzdem will das Land an dem Projekt festhalten und weiter bauen.
"Wir sind bereit auch den Löwenanteil der Mehrkosten zu tragen", so Weimar. Unter diesen Bedingungen wollen sich auch die Stadt und der Kreis Kassel sowie die Gemeinde Calden weiter am Ausbau beteiligen. 40 Millionen Euro sind schließlich schon investiert worden. Allerdings liegt das Projekt jetzt erst mal auf Eis. Denn durch die gestiegenen Kosten braucht das Land eine neue Baugenehmigung von der EU. Das kann im schlimmsten Fall bis zu 15 Monate dauern. Weimar hofft aber, dass es spätestens in acht Wochen weiter gehen kann.
Streit um Polizeiposten: Koch stellt sich hinter Bouffier
In der Affäre um die Besetzung eines hohen Polizeipostens in Hessen haben SPD und Grüne ein Ultimatum an Ministerpräsident Roland Koch (rechts im Bild) gestellt. Koch solle bis Montag 10.00 Uhr Auskunft geben, was er über das Auswahlverfahren für den Chefposten der hessischen Bereitschaftspolizei gewusst habe, forderten die Abgeordneten Günter Rudolph (SPD) und Jürgen Frömmrich (Grüne) in Wiesbaden. Das Kabinett hatte der Personalie 2009 zugestimmt.
Die Opposition wirft Innenminister Volker Bouffier (links im Bild) vor, seinen Favoriten und Parteifreund für den Posten gegen ein Gerichtsurteil durchgesetzt zu haben. Sie sprechen von Rechtsbruch. Bouffier weist dies zurück. Die Linke forderte seinen Rücktritt. Koch ließ dagegen mitteilen, Bouffier genieße sein volles Vertrauen. «Es gab keinen Rechtsbruch, auch wenn das noch so oft ohne jeden Beleg behauptet wird», sagte Regierungssprecher Dirk Metz.
Missbrauch: Henzler sieht kein Versagen der Schulaufsicht
Hat die hessische Schulaufsicht im Zusammenhang mit den Missbrauchsvorwürfen an der Heppenheimer Odenwaldschule alles richtig gemacht? Ja, sagte Kultusministerin Henzler (Bild) heute im Schulausschuss des Landtags. Das Schulamt habe damals alles veranlasst, was aus ihrer Sicht geboten war, so Henzler. Die private Reformschule musste demnach mehrfach berichten, auf Verlangen der Schulaufsicht. Die Schule reagierte - so wurde ein Arbeitskreis gegen Missbrauch gegründet, die Lehrer wurden geschult. Anders stellt sich für Kultusministererin Henzler der Fall an der Helene-Lange-Schule in Wiesbaden dar. Ein Kunstpädagoge hatte sich verdächtig gemacht. In der Personalakte findet sich aber nichts darüber. Die frühere Schulleiterin sagt, sie habe das Schulamt informiert.
Siemens streicht über 4000 Jobs in der IT-Sparte
Der Elektrokonzern Siemens streicht bei der Neuausrichtung seiner IT-Sparte SIS bis 2011 weltweit 4200 Stellen, davon etwa 2000 in Deutschland. Das gab das Unternehmen in München bekannt. Nach der Eingliederung der Sparte unter dem früheren Siemens-Chef Klaus Kleinfeld soll SIS in diesem Sommer wieder ausgegliedert und rechtlich verselbstständigt werden. Zum Beginn des neuen Geschäftsjahres 2010/11 (30. September) soll die Sparte dann ein komplett eigenständiges Unternehmen sein. Bis 2012 plant Siemens zudem Investitionen von mehr als 500 Millionen Euro, um das Geschäft von SIS auszubauen und wettbewerbsfähig zu machen.
Toyota Pannenserie: Corolla-Motor geht aus
Die Probleme beim japanischen Autohersteller Toyota wollen nicht aufhören. Nun ist es der Motor der Kompaktmodelle Corolla und Matrix, der unvermittelt auszugehen droht. Knapp 1,2 Millionen Autos der Modelljahre 2005 bis 2007 sind betroffen. Toyota räumte die Probleme in einem Brief an die US-Behörde für Verkehrssicherheit ein, betonte aber gleichzeitig, dass keine Sicherheitsrisiken bestünden.
Ob es zu einem Rückruf komme, sei noch nicht entschieden, sagte ein Toyota-Sprecher gegenüber der Finanz-Nachrichtenagentur Bloomberg. Toyota werde den Fall mit der Verkehrssicherheitsbehörde erörtern. Bis dato haben sich 26 Fahrer beschwert. Über Unfälle wegen des Defekts ist nichts bekannt. Grund für die Motoraussetzer ist eine defekte Steuerungselektronik.
Toyota ruft weltweit bereits 8,5 Millionen Autos wegen klemmender Gaspedale, rutschender Fußmatten und kurzzeitig aussetzender Bremsen in die Werkstätten. Bei einer halben Millionen Corolla steht zudem die Lenkunterstützung im Verdacht, auszufallen. Seit Monaten steht der Hersteller wegen der Pannenserie in der Kritik.
Feueralarm an Laubacher Gesamtschule
Schrecksekunden für über 600 Schüler im mittelhessischen Laubach. Über ihrer Schule stand am Morgen eine dicke Rauchwolke. Alle Lehrer und Schüler der Friedrich-Magnus-Gesamtschule mussten sofort raus aus dem Gebäude. Schnell hat die Laubacher Feuerwehr alles unter Kontrolle und sucht mit sogenannten Wärmebildkameras nach Glutnestern. Verletzt wurde niemand. Schuld an dem Brand waren wohl Schweißarbeiten außen am Gebäude. Der Unterricht lief am späten Vormittag wieder ganz normal.
Kundus-Untersuchungsausschuss tagt
Im Kundus-Untersuchungsausschuss des Bundestags beginnt heute die politisch heikle Phase. Die Abgeordneten vernehmen den früheren Generalinspekteur Wolfgang Schneiderhan und den ehemaligen Verteidigungsstaatssekretär Peter Wichert. Beide waren im November von Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) aus ihren Ämtern gedrängt worden, weil dieser sich unzureichend über die verheerenden Bombardements von Kundus informiert fühlte.
Der Ausschuss untersucht die militärischen Abläufe und politischen Reaktionen auf den von der Bundeswehr angeforderten Luftangriff auf zwei Tanklaster nahe der nordafghanischen Stadt. Dabei waren am 4. September 2009 bis zu 142 Menschen getötet oder verletzt worden. Schneiderhan und Wichert sind die ersten Zeugen, die öffentlich vernommen werden.
Urteil: Versicherten-Rabatte für Nichtraucher und Normalgewichtige in Ordnung
Auch ohne konkreten Nachweis können Krankenkassen ihren Kunden Rabatte gewähren, wenn diese sich gesundheitsbewusst verhalten. Das entschied das Landessozialgericht in Darmstadt. Die AOK Hessen wollte ein Angebot der Betriebskrankenkassen verbieten lassen. Die BKKs gewähren einen Rabatt, wenn der Versicherte Normalgewicht hat oder nicht raucht. Es sei Sache der Kasse, wie sie ihren Versicherten den Beitrag berechnen, urteilten die Sozialrichter.
BGH entscheidet über W-Lan-Missbrauch
Der Bundesgerichtshof befasst sich heute mit "Wireless Lan", also drahtlosen Internet-Zugängen. Der Frankfurter Musiker Moses Pelham (Bild) hat einen Mann verklagt. Über dessen Internet-Zugang war ein Song von Moses P. illegal heruntergeladen worden. Der Mann will es aber nicht gewesen sein. Karlsruhe prüft, ob der Mann trotzdem haftet, weil er der Besitzer des Funk-Netzwerkes ist.
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