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Verfassungsschutz enttarnt Islamisten in den eigenen Reihen

Verfassungsschutz enttarnt Islamisten in den eigenen Reihen

29.11.2016

Das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) hat einen mutmaßlichen islamistischen Maulwurf in den eigenen Reihen enttarnt. Der Mann habe sich im Internet unter falschem Namen islamistisch geäußert und Dienstgeheimnisse verraten, sagte ein Sprecher der Behörde dem «Spiegel» und der «Welt». Der Mann sei erst im April 2016 als Quereinsteiger vom Verfassungsschutz eingestellt worden, um die islamistische Szene in Deutschland zu observieren, schreibt der «Spiegel» weiter.

Staatsanwaltschaft Düsseldorf: Kein Hinweis auf Anschlagsgefahr

Die Staatsanwaltschaft Düsseldorf hat Berichte über einen geplanten Bombenanschlag durch einen Islamisten in den Reihen des Bundesamts für Verfassungsschutz (BfV) relativiert. Die Ermittlungen hätten bisher keine Hinweise ergeben, dass eine Gefahr bestanden habe, sagte der Sprecher der Staatsanwaltschaft Düsseldorf, Ralf Herrenbrück, der Deutschen Presse-Agentur. Es werde aber weiter ermittelt.

Demnach war der 51-Jährige seit April 2016 als Quereinsteiger beim BfV beschäftigt und dort mit der Beobachtung der gewaltbereiten salafistischen Szene betraut. Ihm werde vorgeworfen, sich gegenüber einem Chatpartner als BfV-Mitarbeiter zu erkennen gegeben und dabei «inhaltlich zutreffend Einsatzanlässe und -orte offenbart zu haben». Der Verdächtige habe dem Chat-Partner vorgeschlagen, Gleichgesinnten Zugang zum BfV für eine Gewalttat gegen «Ungläubige» zu ermöglichen. Dies sei «sicher im Sinne Allahs». Er sei zu allem bereit, «um den Brüdern zu helfen».

Da es sich bei der Internet-Kontaktperson des Verdächtigen um einen BfV-Mitarbeiter gehandelt habe, habe man den Beschuldigten ermitteln und vorläufig festnehmen können. Die Anschuldigungen habe der Mann in einer Vernehmung eingeräumt. Der Mann bezeichne sich selbst als Konvertiten. Er habe das Ziel gehabt, «das BfV zu infiltrieren, um Glaubensbrüder vor Ermittlungen warnen zu können». Geprüft werde nun, ob der Generalbundesanwalt den Fall übernehmen werde. Das Bundeskriminalamt ermittele.

Belastbare Anhaltspunkte dafür, dass der 51-Jährige bereits zuvor sicherheitsrelevante Kenntnisse an Personen aus der gewaltbereiten salafistischen Szene weiter gegeben habe, lägen nicht vor. 


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