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Rund 2500 Menschen bei propalästinensischer Demo

Propalästinensischer Protest - Rund 2500 Menschen bei Demo in Frankfurt

© dpa

Mit Flaggen von Palästina demonstrieren zahlreiche Menschen an der Frankfurter Hauptwache. Die Polizei war mit einem massiven Kräfteaufgebot vor Ort. 

Rund 2.500 Menschen haben in der Frankfurter Innenstadt für ein freies Palästina demonstriert.

Viele der Teilnehmer kamen mit palästinensischen Fahnen. Größere Zwischenfälle blieben aus, so ein Polizeisprecher. Die Polizei löste die Versammlung um 18.00 auf, da es den Angaben zufolge Verstöße gegen die Auflagen gegeben hatte.

Verwaltungsgericht hatte Verbot aufgehoben

Erst am Nachmittag hatte das Verwaltungsgericht Frankfurt das am Freitag beschlossene Verbot der Demonstration durch die Stadt Frankfurt aufgehoben. Ein Demonstrationsverbot sei das letzte Mittel, wenn etwa die Erteilung von Auflagen ausgeschöpft worden seien, entschied das Gericht.

Kirchentag galt nicht als Argument

Auch das Argument weiterer Veranstaltungen wie des ökumenischen Kirchentags, der weitestgehend virtuell stattfindet, könne ein Verbot dieser Veranstaltung nicht rechtfertigen. "Allein die thematisch nicht gewollte Versammlung und die Möglichkeit, dass Ausrichtung und Äußerungen als antisemitisch empfunden werden könnten, rechtfertigte nicht das Verbot derselben", hieß es.

Stadt hatte Sicherheitsbedenken

Die Stadt hatte am Freitag die Demonstration angesichts der Situation im Nahen Osten verboten. Es werde eine Gefährdung des öffentlichen Friedens und der Sicherheit in der Stadt angenommen, hieß es zur Begründung. Im Aufruf zu der Kundgebung war ein "freies Palästina vom Fluss bis zum Meer" gefordert worden.

Frank: Kein Platz für "Hass-Demonstration"

Sicherheitsdezernent Markus Frank (CDU) befürchtete eine "Hass-Demonstration". "Antisemitismus sowie der Aufruf zum bewaffneten Kampf gegen Israel haben in Frankfurt am Main keinen Platz", betonte er am Freitag in einer Stellungnahme.

Baumann: Stimme erheben

"Der Nahostkonflikt und die Kritik am Handeln der israelischen Regierung darf nicht zu antisemitischen Vorfällen führen. Wir werden nicht hinnehmen, dass israelische Flaggen vor Synagogen verbrannt werden oder antisemitische Parolen geäußert werden und müssen dagegen unsere Stimme erheben", sagte auch Beatrix Baumann, Vorstandssprecherin der Frankfurter Grünen.

Israel-Flaggen angezündet

In mehreren deutschen Städten hatte es in den vergangenen Tagen nach der Eskalation im Gaza-Konflikt antisemitische und anti-israelische Demonstrationen gegeben. Dabei wurden auch Israel-Flaggen angezündet.

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