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Masken-Pflicht am Wochenende in Kassel

Aus Angst vor Demo trotz Verbot - Masken-Pflicht am Wochenende in Kassel

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Im März waren in Kassel mehr als 20.000 Menschen auf der Straße. 

Aus Sorge vor Gegnern von Corona-Maßnahmen ordnet Kassel an diesem Wochenende trotz der abflauenden Pandemie eine Maskenpflicht im Freien für Teile des Stadtgebiets an.

Dies geschehe, weil aufgrund einer andauernden bundesweiten Mobilisierung sogenannte Querdenker ungeachtet des gerichtlichen Verbots einer Demo an diesem Samstag womöglich anreisten, teilte die Kommune mit. Es gehe um den Schutz der Bürger vor Ansteckungen in Menschenmengen. Die von diesem Samstag, 6.00 Uhr, bis diesem Sonntag, 12.00 Uhr, in einem Teil von Kassel angeordnete Maskenpflicht werde von Polizei und Ordnungsamt verstärkt kontrolliert. Verstöße würden bestraft.

Hessischer Verwaltungsgerichtshof bestätigt Demo-Verbot

Der Hessische Verwaltungsgerichtshof bestätigt die Entscheidung der Stadt und des Verwaltungsgerichts in Kassel. Die Demo bleibt verboten. Der VGH begründet die Entscheidung vor allem mit Erfahrungen, die man bei vergangenen Querdenker-Demos zum Beispiel im März in Kassel gesammelt hätte. Hier war es bereits zu einer Großdemonstration gegen Corona-Auflagen mit mehr als 20.000 Teilnehmern gekommen, bei denen gerichtlich festgesetzte Auflagen und notwendige Hygienemaßnahmen nicht eingehalten wurden.

Gegendemos dürfen stattfinden

Das Verwaltungsgericht Kassel hat das Verbot zweier Demonstrationen gegen die geplante "Querdenker"-Demo in der Stadt gekippt. Die Kammer gehe davon aus, dass ein Versammlungsverbot auf Basis des deutlich reduzierten Infektionsgeschehens rechtswidrig sei, teilte das Gericht mit. Die Demonstrationen "Für soziale Pandemiebekämpfung, gegen Wissenschaftsleugnung und Verschwörungsideologie" und "Kassel bleibt solidarisch" können demnach an diesem Samstag stattfinden. Aus Sicht der Kammer könnten Auflagen wie das Einhalten von Mindestabständen in Betracht gezogen werden.

Das Verwaltungsgericht argumentierte, im Unterschied zur "Querdenker"-Demo sei bei den Gegenveranstaltungen nicht zu erwarten, dass sich Anmelder und Teilnehmer an etwaige Auflagen nicht hielten. Die Stadt habe keinerlei Belege dafür vorgebracht, dass die Gegendemonstranten bei einer früheren Demo gegen die Mindestabstände verstoßen hätten. 

Hier gilt am Wochenende die Maskenpflicht

Die äußere Grenze des Bereichs, in dem die MundNasenBedeckungspflicht gilt, verläuft entlang folgender Straßen inkl. der Gehwege:

  • WernerHilpertStraße,
  • Lutherstraße, 
  • KurtSchumacherStraße, 
  • Kreuzung Altmarkt, 
  • An der Fuldabrücke, 
  • Leipziger Straße einschließlich „Platz der Deutschen Einheit“ sowie die Fläche des Parkplatzes Leistersche Wiese an der Dresdener Straße, 
  • Leipziger Straße stadtauswärts bis Höhe Yorckstraße, 
  • Yorckstraße, 
  • der Verbindungsweg, der in unmittelbarer Verlängerung in östlicher Richtung zwischen dem LoreKlitschWeg und der Yorckstraße verläuft, 
  • LoreKlitschWeg bis an das östliche FuldaUfer, 
  • das FuldaUfer in nördliche Richtung bis zur Leipziger Straße, 
  • An der Fuldabrücke, 
  • das westliche FuldaUfer in südliche Richtung, 
  • die Querung des Auedamms, 
  • den befestigten Vorplatz auf der südlichen Seite der Orangerie, 
  • die Liegenschaft „An der Karlsaue 20d“ (Marmorbad), 
  • den Fuß und Radweg „An der Karlsaue“ in südlicher Richtung bis zur Frankfurter Straße,
  • Frankfurter Straße bis zur Friedrichsstraße, 
  • Friedrichsstraße bis Königstor, 
  • Königstor in westliche Richtung bis Karthäuserstraße, 
  • Karthäuserstraße in nördliche Richtung, 
  • BürgermeisterBrunnerStraße, 
  • RainerDierichsPlatz. Ferner zählt zu diesem Bereich die Franz UlrichStraße und die JosephBeuysStraße bis zur ClaraImmerwahrStraße.

Mit umfasst sind entlang dieser und der den Bereich umgrenzender Straßen die Gehwege auf beiden Straßenseiten sowie die Drahtbrücke und die KarlBrannerBrücke. Ausgenommen sind die Bereiche der mit Sondernutzungsund/oder Gaststättenerlaubnis genehmigten Wirtschaftsgärten.

 

 

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