Nach Koalitionsbruch in Kassel - Grüne drängen weiter auf Verkehrsversuche
Seit dem Koalitionsbruch von Grünen und SPD werden die Karten im Kasseler Rathaus neu gemischt. Die Grünen fordern mehrere Verkehrsversuche - und müssen sich dafür jetzt Mehrheiten organisieren.
Turbulente Zeiten gerade in der Kasseler Stadtpolitik: Vor einem Monat haben die Grünen die Koalition mit der SPD platzen lassen – zuvor gab es heftigen Streit um die Verkehrspolitik. Am Dienstag nun ist erster Verkehrsausschuss nach dem großen Knall.
Die Grünen als größte Fraktion fordern, gleich 16 Verkehrsversuche auf den Weg zu bringen – etwa zusätzliche Radstreifen für ein paar Wochen. "Die SPD hat das damals blockiert, aber wir brauchen die Versuche für eine Verkehrswende", sagt die Grünen-Fraktionsvorsitzende Christine Hesse im FFH-Gespräch. Die SPD habe sich zudem damals im Koalitionsvertrag auch für Verkehrsversuche ausgesprochen, sagt Grünen-Verkehrsexperte Sven Schoeller. "Wir sind deshalb gespannt, wie sich die SPD positionieren wird."
SPD erteilt weiter Absage an Verkehrsversuche
Die macht aber gar kein Geheimnis aus der Sache. "Wir sind auch für eine Mobilitätswende, aber an unserer Haltung zu dem Thema hat sich nichts geändert", sagt SPD-Fraktionschef Wolfgang Decker zu FFH. Für Verkehrsversuche sei das Stadtparlament nicht zuständig. Zudem gebe es gerade drängendere Themen, etwa die Abfederung der Folgen des Ukraine-Kriegs. Hier will die SPD eine Art Energiezuschuss - das Einwohner-Energie-Geld - auf den Weg bringen. Das wird aber von den Grünen abgelehnt.
Unberechenbarer, aber wohl auch spannender
Heißt für beide Projekte: Die Parteien müssen jedes Mal aufs Neue Mehrheiten organisieren. Ausgang ungewiss. Die Stadtpolitik ist durch den Koalitionsbruch ein bisschen unberechenbarer geworden – aber wohl auch ein bisschen spannender.
Reporter
Marcel Ruge
