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Kreis und Städte aus Schutzschirm verabschiedet

Raus aus dem Schutzschirm - Kreis Kassel, Spangenberg und Wanfried

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Symbolbild

Finanzminister Thomas Schäfer hat den Kreis Kassel und die Städte Spangenberg und Wanfried aus dem Kommunalen Schutzschirm des Landes entlassen.Dazu mussten die Kommunen drei ausgeglichene Haushalte in Folge vorlegen.In den vergangenen Jahren hatten sie zusammen mehr als 86 Millionen Euro vom Land bekommen, um sich zu entschulden.

Klüber zieht Bilanz

Regierungspräsident Hermann-Josef Klüber freut sich: „Der Kommunale Schutzschirm hat weit mehr geleistet, als die so wichtige Haushaltskonsolidierung. Partnerschaft, Beratung und Moderation haben für einen sehr intensiven Austausch gesorgt, bei dem eine ganz andere Art von Kapital gebildet wurde: Wissen, Erfahrung und gegenseitiges Verständnis.“

Der Kommunale Schutzschirm

„Die Landesregierung hat den Schutzschirm ins Leben gerufen, um den 100 konsolidierungsbedürftigsten Kreisen, Städten und Gemeinden Hessens mit rund drei Milliarden Euro Landesgeld beizustehen und wieder eine Perspektive zu eröffnen. Die erfreulichen Ergebnisse der vergangenen Jahre seien natürlich auch den guten Steuereinnahmen zu verdanken. „Vieles spricht jedoch momentan dafür, dass die Steuermehreinnahmen nicht ewig wachsen werden. Deshalb ist es uns ein großes Anliegen, dass wir den Kommunen im Land finanzielle Handlungsspielräume für die Zukunft eröffnen, indem wir sie beim Schuldenabbau unterstützen – nicht nur durch den Schutzschirm, sondern auch mit der HESSENKASSE“, sagte der Minister.

Olaf Brinkmann

Reporter
Olaf Brinkmann

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