Nachrichten > Nordhessen >

Gerichte: Viel zu tun wegen Corona-Klagen

Verwaltungsgerichte - Viel zu tun wegen Corona-Klagen

© dpa

Symbolbild

Die Corona-Krise hat den Verwaltungsgerichten Zusatz-Arbeit verschafft. Besonders Hessens oberste Verwaltungsrichter sahen und sehen sich einer Flut an Fällen ausgesetzt. "Auf uns ist eine hohe Welle von Verfahrenseingängen zugekommen, insbesondere bei den zügig zu bearbeitenden Eilverfahren", sagte ein Sprecher des Hessischen Verwaltungsgerichtshofs (VGH) in Kassel zur Deutschen Presse-Agentur. Mehr als 100 Corona-Verfahren seien bei den verschiedenen Senaten eingegangen. Mehr als die Hälfte davon seien noch nicht entschieden worden. Von den mehr als 100 Fällen seien 55 sogenannte Eilverfahren gewesen, die eine besonders schnelle Bearbeitung erfordern.

"Höhepunkt erreicht"

Ein VGH-Sprecher sagte: "Der Höhepunkt der Eingänge dürfte erreicht sein. Die Zahlen sind nunmehr deutlich zurückgegangen." Schwerpunktmäßig ging es bei den Verfahren etwa um die Bestimmungen zum Tragen eines Mund- und Nasenschutzes zur Abwehr des Virus. Zudem ging es um die Nutzung von Freizeitanlagen (Golf, Kart, Tennis, Fitnessstudio), Ladenöffnungen (Möbelmarkt, Warenhaus), Gastronomie und Bordelle. Ein weiterer Schwerpunkt sei die Schließung von Schulen und Kindertagesstätten gewesen.

Viele Fälle in Frankfurt

An den fünf untergeordneten Verwaltungsgerichten kamen jeweils weniger Verfahren zusammen, wie eine Umfrage der Deutschen Presse-Agentur ergab. Verhältnismäßig viele Fälle hatte noch das Verwaltungsgericht Frankfurt. Dort wurden seit Mitte März 39 Verfahren erledigt, neun Klagen und ein Eilverfahren seien noch anhängig.

nach oben