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Gericht verbietet Abseilaktion von A5-Brücke

Aktivisten wollen A5 lahmlegen - Auch Gericht verbietet Abseilaktion

Aktivisten wollten am kommenden Dienstag die A5 bei Zeppelinheim lahmlegen. Die Demonstranten wollten sich von einer Brücke abseilen und damit gegen den Ausbau der A49 durch den Dannenröder Forst demonstrieren. Das hat das Verwaltungsgericht Darmstadt entschieden und damit einen Eilantrag der Aktivisten abgelehnt. Zuvor hatte bereits die Stadt Neu-Isenburg eine Protestaktion untersagt. 

Aktivisten wollen sich legal abseilen

Erst Ende Oktober hatte eine ähnliche Abseilaktion von drei Brücken für ein Verkehrschaos im Rhein-Main-Gebiet gesorgt. Diesmal wollten sich die Aktivisten ganz legal abseilen. Bei der Stadt Neu-Isenburg wurde die Aktion angemeldet. Nach einem Gespräch mit den Organisatoren der geplanten Abseil-Aktion entschied die Behörde: "Die zu erwartende Verkehrsgefährdungen erlauben die Durchführung der Veranstaltung nicht". 

Verkehrsunfälle im Oktober ein zentraler Gesichtspunkt

"Das ist keine Entscheidung gegen die Versammlungsfreiheit, sondern (...) für die Sicherheit aller am Verkehr Teilnehmenden", stellen Bürgermeister Herbert Hunkel und Erster Stadtrat Stefan Schmitt in einer schriftlichen Erklarung fest. Zentraler Gesichtspunkt war dabei unter anderem die sich bei vergleichbaren Abseilaktionen ereigneten Verkehrsunfälle Mitte Oktober, heißt es in der Begründung der Stadt.

Eine Stunde lang sollte die Aktion am kommenden Dienstag dauern. Damit das Chaos nicht zu groß wird, sollte die Abseilerei außerhalb der Rush-Hour von 11 bis 12 Uhr stattfinden. Ein Polizeisprecher sagte FFH, auch das würde ein Mega-Chaos nicht verhindern.

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