Nachrichten > Rhein-Main, Top-Meldungen >

Abwahl von Frankfurts OB Feldmann: Vorbereitungen für Bürgerentscheid

Tausende Wahlhelfer gesucht - Frankfurt bereitet Feldmann-Abwahl vor

© dpa

Am 6. November entscheiden die Frankfurter Bürger über die Abwahl von Oberbürgermeister Peter Feldmann.

In Frankfurt ist die Organisation für den Bürgerentscheid über die Abwahl von Oberbürgermeister Peter Feldmann (SPD) gut zehn Wochen vor dem Termin im November bereits im Gange.

"Die aktuellen Vorbereitungen laufen planmäßig, auch wenn die Organisation einen erheblichen zusätzlichen Aufwand darstellt", sagte Stefan Köster vom zuständigen Bürgeramt Statistik und Wahlen. So müssten beispielsweise 376 Abstimmungsräume angemietet und mit Wahlurnen und Materialien für die Ausstattung der Wahlvorstände bestückt werden. Zudem beginne jetzt die Suche nach 4600 ehrenamtlichen Wahlhelfern, darunter rund 1200 Briefabstimmungsvorstände. Laut den Angaben werden die stimmberechtigten Bürgerinnen und Bürger ihre Abstimmungsbenachrichtigungen voraussichtlich ab Ende September in ihren Briefkästen finden.

Bürgerentscheid am 6. November

Nachdem der umstrittene Oberbürgermeister die Abwahl durch die Stadtverordneten nicht angenommen hatte, müssen nun die Frankfurter über Feldmanns Zukunft entscheiden. Der Bürgerentscheid soll am 6. November stattfinden. Im Oktober beginnt der Prozess gegen Feldmann, der 63-Jährige ist wegen des Verdachts der Vorteilsannahme angeklagt. Fast alle Parteien im Römer fordern seinen Rücktritt, auch die SPD. Bei dem Bürgerentscheid müssen sich 30 Prozent der Wahlberechtigten gegen Feldmann entscheiden. Angesichts niedriger Wahlbeteiligungen bei kommunalen Entscheidungen könnte die Abwahl an dieser Vorgabe scheitern. Bei der Stichwahl und Feldmanns Wiederwahl 2018 hatten insgesamt nur 30,2 Prozent der Wahlberechtigten ihre Stimme abgegeben.

Abwahlverfahren wird teuer

Feldmann hatte angeboten, eine Abwahl Ende Januar 2023 zu akzeptieren. So lange wollten die Stadtverordneten nicht warten und leiteten im Juli ein Abwahlverfahren ein. Feldmann hatte danach eine Woche Zeit, das Votum zu akzeptieren, was aber nicht geschehen war. Das nun anstehende Bürgervotum kommt dem Steuerzahler teuer zu stehen. So hatte etwa die FDP die Kosten mit 1,6 Millionen Euro beziffert.

Vorbereitungen für Abwahl von OB Feldmann laufen

HIT RADIO FFH-Reporter Andreas Kohl berichtet

Der Aufwand für den Bürgerentscheid am sechsten November ist riesig. Insgesamt müssen fast vier Hundert Abstimmungs Räume angemietet, um mit Wahlurnen ausgestattet werden. Außerdem werden fast fünf Tausend Wahlhelfer gesucht. Die Kosten des Bürgerentscheid sollen bei eins Komma sechs Millionen Euro liegen. Mitte Juli hatten die Stadtverordneten das Abwahlverfahren eingeleitet auf Rücktrittsforderungen. Aus seiner eigenen Partei, der S P D reagierte, fällt man aber nicht Andreas Khol Frankfurt

© HIT RADIO FFH
Auch interessant
Auch interessant
    Rolle rückwärts von Feldmann "Bei Nicht-Abwahl bleib ich bis 2024 OB"

Wenn es beim Bürgerentscheid am 06. November nicht zu seiner Abwahl kommt, will…

nach oben