Corona-Ticker - Impfpflicht für Pflegepersonal rechtens

Die Corona-Impfpflicht für das Pflege- und Gesundheitspersonal ist rechtens: Das Bundesverfassungsgericht hat eine Verfassungsbeschwerde gegen die sogenannte einrichtungsbezogene Impfpflicht zurückgewiesen. Der Schutz sogenannter vulnerabler Gruppen wiege verfassungsrechtlich schwerer als die Beeinträchtigung der Grundrechte für Mitarbeitende im Pflege- und Gesundheitsbereich, argumentierte das höchste Deutsche Gericht.

Zur Abfederung der Corona-Folgen hat der Bundestag mehrere Steuer-Erleichterungen für Bürger und Wirtschaft beschlossen. Damit wurden unter anderem die Homeoffice-Pauschale und die Abgabefristen für die Steuererklärung verlängert.

Inzidenz in Hessen bei 480,6

Die Sieben-Tage-Inzidenz der Corona-Neuinfektionen in Hessen ist wieder gesunken. Der Wert liegt nach Angaben des Robert Koch-Instituts aktuell bei 480,6 nach 523,7 am Vortag.

Die hessischen Gesundheitsämter melden die Infektionszahlen von Wochenend- und Feiertagen erst am folgenden Arbeitstag. Dadurch kann es zu stärkeren Schwankungen bei der Inzidenz kommen.

+++ Bundestag beschließt Steuer-Erleichterungen für Bürger und Wirtschaft +++

19.05.2022; 14: 23 Uhr

Zur Abfederung der Corona-Folgen hat der Bundestag mehrere Steuer-Erleichterungen für Bürger und Wirtschaft beschlossen. Damit wurden unter anderem die Homeoffice-Pauschale und die Abgabefristen für die Steuererklärung verlängert. Corona-Boni für Beschäftigte in der Pflege, in Krankenhäusern und Praxen bleiben bis 4.500 Euro steuerfrei. Unternehmen bekommen bessere Möglichkeiten zur Abschreibung und Verrechnung von Verlusten mit Gewinnen der Vorjahre.

+++ Die Corona-Impfpflicht für das Pflege- und Gesundheitspersonal ist rechtens+++

19.05.2022; 14:16 Uhr

 Das Bundesverfassungsgericht hat eine Verfassungsbeschwerde gegen die sogenannte einrichtungsbezogene Impfpflicht zurückgewiesen. Der Schutz sogenannter vulnerabler Gruppen wiege verfassungsrechtlich schwerer als die Beeinträchtigung der Grundrechte für Mitarbeitende im Pflege- und Gesundheitsbereich, argumentierte das höchste Deutsche Gericht nach Angaben vom Donnerstag.

+++ Bundesverfassungsgericht entscheidet endgültig zur Pflege-Impfpflicht +++

19.05.2022, 03:30 Uhr

Das Bundesverfassungsgericht verkündet am Morgen (9.30 Uhr) seine endgültige Entscheidung zur Corona-Impfpflicht für das Pflege- und Gesundheitspersonal. Das höchste deutsche Gericht veröffentlicht seinen Beschluss schriftlich unter anderem auf seiner Internetseite. (Az. 1 BvR 2649/21)

Im Eilverfahren hatten die Karlsruher Richterinnen und Richter im Februar abgelehnt, die Vorschriften vorläufig außer Kraft zu setzen. 

+++ EU-Arzneimittelbehörde prüft Booster mit Pfizer-Impfstoff für Kinder +++

18.05.2022, 17:00 Uhr

Die EU-Arzneimittelbehörde EMA prüft die Zulassung einer Booster-Impfung für Kinder von fünf bis elf Jahren mit dem Corona-Impfstoff der Hersteller Pfizer und Biontech. Ein entsprechender Antrag der Hersteller sei gestellt worden, teilte die Behörde am Mittwoch in Amsterdam mit. Bisher ist die dritte Dosis mit diesem Präparat in der EU für Kinder ab zwölf Jahren zugelassen.

+++ Lauterbach geht von Bestätigung der Einrichtungsimpfpflicht aus +++

18.05.2022, 15:10 Uhr

Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) geht von einer Bestätigung der Corona-Impfpflicht für das Pflege- und Gesundheitspersonal durch das Bundesverfassungsgericht aus. Vor der Verkündung des Urteils an diesem Donnerstag sagte Lauterbach am Mittwoch in Berlin: "Über eine Erwartung möchte ich nicht spekulieren." Er glaube aber, "dass wir dann entsprechend reagieren können". Weiter verwies Lauterbach auf die im Vorfeld vorgetragenen Argumente und sagte, er gehe davon aus, "dass die Rechtmäßigkeit der einrichtungsbezogenen Impfpflicht tatsächlich bestätigt wird".

+++ Nordkorea meldet Hunderttausende neue Fieberfälle +++

18.05.2022, 14:15 Uhr

Vor dem Hintergrund des Corona-Ausbruchs im Land hat Nordkorea erneut Hunderttausende Fieberpatienten gemeldet. Am Dienstag seien mehr als 232.000 Menschen mit Symptomen von Fieber registriert worden, berichteten die Staatsmedien am Mittwoch unter Berufung auf die staatliche Notfallzentrale zur Epidemie-Prävention. Die Zahl der fieberbedingten Todesfälle stieg demnach um sechs auf 62. Nordkorea bestätigt nicht, ob sich die Betroffenen mit dem Coronavirus infiziert haben, weil es nach Expertenangaben kaum Test-Kapazitäten gibt. Die Gesamtzahl der Fiebererkrankungen kletterte den Berichten zufolge innerhalb von 24 Stunden auf mehr als 1,7 Millionen. 

+++ Gesundheitsminister Lauterbach will neues Konzept vorstellen +++

18.05.2022, 08:28 Uhr

Gesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) will bald ein Konzept zur Bekämpfung von Corona im Herbst vorstellen. Er sagte dem Bayerischen Rundfunk in einem Interview: "Ich werde da in ein paar Tagen, in kurzer Zeit, einen Plan vorstellen, den ich auch mit dem Bundeskanzleramt sehr eng abgestimmt habe, wie man im Herbst die Pandemie managt."

Es würden etwa Einkäufe von angepassten Impfstoffen vorbereitet, erklärte er. Die Impfzentren würden offen gehalten, so dass sie sofort genutzt werden könnten. Zudem werde eine Impfkampagne mit kreativen Ansätzen vorbereitet.

+++ Stichprobenprüfung der Corona-Soforthilfen in Rheinland-Pfalz angelaufen +++

18.05.2022, 04:14 Uhr

In Rheinland-Pfalz sind mehr als 800 Fragebögen zur stichprobenartigen Überprüfung der ordnungsgemäßen Verwendung der Corona-Soforthilfen des Bundes verschickt worden. Das teilte die zuständige Investitions- und Strukturbank Rheinland-Pfalz (ISB) mit. Die Unternehmen und Selbstständigen haben 14 Tage Zeit, die Fragebögen ausgefüllt an die ISB zurückzuschicken.

Unabhängig von der Stichprobe seien alle Bezieherinnen und Bezieher der Corona-Soforthilfe zu einer Selbstprüfung verpflichtet, erklärte die ISB. Zu viel erhaltene Soforthilfe sei unaufgefordert zurückzuzahlen. Dies kann laut ISB beispielsweise der Fall sein, wenn der Liquiditätsengpass niedriger ausfiel als bei der Antragstellung vorhergesagt.

+++ Offizielle Zahlen: Eine Million Corona-Tote in den USA +++

18.05.2022, 00:42 Uhr

Seit Beginn der Corona-Pandemie sind in den USA mehr als eine Million Menschen nach einer Infektion mit dem Virus gestorben. Das geht aus aktuellen Daten der Universität Johns Hopkins (JHU) hervor.

Kein Land hat in absoluten Zahlen mehr Corona-Tote registriert als die Vereinigten Staaten, in denen rund 330 Millionen Menschen leben.

+++ USA: Corona-Boosterimpfungen für Kinder zugelassen +++

17.05.2022, 21:18 Uhr

Die US-Arzneimittelbehörde FDA hat für Kinder zwischen fünf und elf Jahren eine Booster-Impfung gegen das Coronavirus zugelassen. Möglich sei dies mit dem Biontech-Pfizer-Impfstoff und mindestens fünf Monate nach den ersten Impfungen, erklärte die FDA. Testreihen hätten gezeigt, dass die Booster auch in dieser Altersgruppe sicher seien. "Während der Omikron-Welle sind mehr Kinder an der Krankheit erkrankt und mussten ins Krankenhaus. Sie können außerdem von langfristigen Folgen betroffen sein, selbst nach einer nur milden Erkrankung", erläuterte Califf von der FDA.

+++ Südländer dringen auf Neuanlauf im Bundestag für Impfpflicht ab 60 +++

17.05.2022, 11:11 Uhr

Die Länder Baden-Württemberg, Hessen und Bayern dringen angesichts einer drohenden Corona-Welle im Herbst auf einen Neuanlauf im Bundestag für eine Impfpflicht ab 60 Jahren. Bei der digitalen Gesundheitsministerkonferenz am Montag stellten der baden-württembergische Gesundheitsminister Manne Lucha und sein hessischer Amtskollege Kai Klose (beide Grüne) einen entsprechenden Antrag, Bayerns Gesundheitsminister Klaus Holetschek (CSU) schloss sich dem Vorschlag an. Nun soll nächste Woche im Kreise der Gesundheitsminister darüber beraten werden, ein Beschluss soll im Juni fallen.

+++ Patientenschützer fordern Steuermittel für Long-Covid-Versorgung +++

17.05.2022, 07:20 Uhr

Für die bundesweite Versorgung von Menschen mit länger anhaltenden Beschwerden nach Corona-Infektionen sind aus Sicht von Patientenschützern zusätzliche Steuermittel nötig. "Die Bundesregierung ist aufgefordert, einen Post-Covid-Fonds aufzulegen", sagte der Vorstand der Deutschen Stiftung Patientenschutz, Eugen Brysch, der Deutschen Presse-Agentur. Deutschlandweit arbeitende Ambulanzen an Krankenhäusern, Pflegeheimen, Versorgungszentren und Praxen müssten in der Lage sein, einer großen Patientenzahl therapeutische Hilfe anzubieten.

+++ Expertenrat: Versorgungsangebote für Long Covid reichen nicht +++

17.05.2022, 02:26 Uhr

Flächendeckende Versorgungsangebote für Menschen mit Covid-19-Folgebeschwerden sollten aus Sicht des Expertenrats der Bundesregierung dringend aufgebaut werden. Angesichts der steigenden Zahl an Patientinnen und Patienten sei das derzeitige Versorgungsangebot "bei Weitem nicht ausreichend", heißt es in einer am Montag vorgelegten Stellungnahme des Gremiums zu Long/Post-Covid.

+++ Scholz: Wir werden mit unserer Schuldenlast klarkommen +++

16.05.2022, 22:45 Uhr

Bundeskanzler Scholz hat Sorgen wegen der hohen Staatsverschuldung infolge der Corona-Pandemie und des Ukraine-Kriegs als unberechtigt zurückgewiesen. "Wir werden mit unserer Schuldenlast klarkommen. Das haben wir bewiesen", sagte der SPD-Politiker am Montagabend in der Sendung "RTL Direkt".

Er verwies auf die hohe Schuldenaufnahme während der Finanzkrise 2008/2009, wo dies auch gelungen sei. Unter den G7-Mitgliedern sei Deutschland das Land gewesen, das am Ende der Krise weniger Staatsschulden als vorher gehabt habe.

+++Studie: Corona-Pandemie bremst Integration aus +++

16.05.2022, 17:10 Uhr

Zugewanderte und ihre Kinder haben besonders unter den wirtschaftlichen und sozialen Folgen der Corona-Pandemie in Hessen gelitten. Das erklärte Sozialminister Kai Klose (Grüne)  in Wiesbaden bei der Vorstellung des Integrationsmonitors 2022. "Während sich die soziale Integration und die Teilhabe in vielen Bereichen erfreulich entwickelt, sehen wir aber eine Stagnation bei bestimmten Indikatoren der Themenfelder Bildung und auch Arbeit."

Die Pandemie hat laut einer repräsentativen Umfrage im Januar und Februar dieses Jahres bei allen Menschen zu psychosozialen Belastungen geführt. Allerdings hätten Befragte mit Migrationshintergrund deutlich häufiger geäußert, gestresst zu sein (54 Prozent), als Menschen ohne familiäre Wurzeln im Ausland (36 Prozent). Rund ein Viertel der Befragten aus Zuwandererfamilien beklagte eine schlechter gewordene Einkommens- und Arbeitssituation wegen der Pandemie, wie Klose ausführte. Unter Personen ohne Migrationshintergrund seien es deutlich weniger.

+++ Corona breitet sich in Nordkorea aus +++

16.05.2022, 10:53 Uhr

Wenige Tage nach der Bestätigung der ersten Corona-Infektionen in Nordkorea ist die Zahl fieberbedingter Todesfälle im Land nach offiziellen Angaben auf 50 gestiegen. Bis zum Sonntagabend (Ortszeit) sei zudem die Zahl der Patienten mit Fiebersymptomen auf mehr als 1,2 Millionen geklettert, berichteten die Staatsmedien unter Berufung auf das Notfallzentrum zur Epidemie-Prävention.

+++ Umfrage: Fast zwei Drittel für längere Corona-Bürgertests +++

15.05.2022, 04:05 Uhr

Trotz der entspannteren Corona-Lage sind fast zwei Drittel der Bundesbürger einer Umfrage zufolge für eine weitere Verlängerung des Angebots von Gratis-Schnelltests. Dass es auch über Ende Juni hinaus kostenlose Bürgertests geben sollte, befürworten 65 Prozent, wie die Umfrage des Meinungsforschungsinstituts YouGov im Auftrag der Deutschen Presse-Agentur ergab. Nicht mehr nötig finden es dagegen 24 Prozent, 11 Prozent machten keine Angaben oder wussten es nach eigenem Bekunden nicht. Im Osten Deutschlands lag die Zustimmung zu längeren Bürgertests mit 69 Prozent noch etwas höher als im Westen mit 64 Prozent. 

+++ Fußball-Asienmeisterschaft findet nicht in China statt +++

14.05.2022, 20:15 Uhr

Wegen seiner strikten Null-Corona-Politik gibt China die für kommendes Jahr geplanten Fußball-Asienmeisterschaften auf. Wie die Asiatische Fußball-Konföderation (AFC) mitteilte, habe China den Verband darüber informiert, nicht dazu in der Lage zu sein, das Turnier wie geplant auszurichten.

Der Wettbewerb mit 24 Nationalmannschaften hätte eigentlich vom 16. Juni bis 16. Juli 2023 in zehn chinesischen Städten stattfinden sollen. Mit der Verbreitung von Omikron erlebt China derzeit die größte Corona-Welle seit Beginn der Pandemie vor mehr als zwei Jahren. In Shanghai, dem Wirtschafts- und Finanzzentrum des Landes, und anderen Metropolen herrschen Ausgangssperren.

+++ Nordkorea meldet 21 Tote +++

14.05.2022, 19:30 Uhr

Vor dem Hintergrund des Corona-Ausbruchs im Land hat Nordkorea 21 neue Todesfälle gemeldet. Die Opfer hätten sich unter den bisher mehr als 520.000 Menschen befunden, die seit Ende April Fieber bekommen hätten, berichteten die staatlich kontrollierten Medien am Samstag. Wie viele von ihnen tatsächlich auf eine Corona-Erkrankung zurückzuführen sind, blieb aber unklar. Das weithin isolierte und autoritär geführte Land hatte am Donnerstag zum ersten Mal seit Ausbruch der Corona-Pandemie offiziell Infektionen mit dem Krankheitserreger bestätigt.

Machthaber Kim Jong Un bezeichnete den Berichten zufolge bei einer Sitzung des Politbüros der herrschenden Arbeiterpartei die Ausbreitung der "bösartigen Krankheit" einen großen Umbruch in der Geschichte des Landes. Die öffentliche Gesundheitskrise sei auf Inkompetenz und Unverantwortlichkeit zurückzuführen. Zugleich äußerte sich Kim zuversichtlich, dass der Ausbruch kontrollierbar sei.

+++ Lauterbach: Delta-Variante kann wiederkommen +++

14.05.2022, 03:44 Uhr

Bundesgesundheitsminister Lauterbach hält eine Rückkehr der gefährlicheren Delta-Corona-Variante für möglich. "Eine Omikron-Welle im Herbst ist zwar wahrscheinlich. Aber selbst die gefährlichere Delta-Variante könnte zurückkommen", sagte Lauterbach der "Rheinischen Post" mit Verweis auf eine israelische Studie, wonach im Abwasser auch die Delta-Variante nachgewiesen wurde. Die Delta-Variante, die oft mit schwerwiegenderen Folgen einhergeht, wird laut dem jüngsten Wochenbericht des Robert Koch-Instituts aktuell nur selten nachgewiesen. Lauterbach rief die Menschen auf, weiter vorsichtig zu sein.

+++ Österreich hebt alle Corona-Einreiseregeln auf +++

14.05.2022, 00:01 Uhr

Für die Einreise nach Österreich ist ab Montag kein Nachweis über eine Corona-Impfung oder -Genesung mehr nötig. Auch einen negativen Corona-Test müssen Reisende nicht mehr vorlegen, wie aus der Einreiseverordnung hervorgeht, die das Gesundheitsministerium aktualisierte. Theoretisch gelten noch Auflagen für Einreisen aus Virusvarianten-Gebieten. Derzeit steht aber kein Land auf der Liste.

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