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Fahrverbot in Darmstadt: Einigung nächste Woche?

Diesel-Fahrverbot in Darmstadt - Positive Signale nach Expertenrunde

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Kommt hier in der Darmstädter Heinrichstraße ein Diesel-Fahrverbot?

Die Deutsche Umwelthilfe (DUH) hat die außergerichtliche Verhandlung mit dem Land Hessen über ein Dieselfahrverbot in Darmstadt als gutes und konstruktives Treffen bezeichnet. Er sei zuversichtlich, dass in der nächsten Woche eine finale Einigung erzielt und diese dann dem Verwaltungsgericht Wiesbaden präsentiert werden könne, sagte DUH-Geschäftsführer Jürgen Resch nach dem Gespräch am Freitag (7.) in Wiesbaden. Zu den konkreten Inhalten wollte sich Resch jedoch nicht äußern.

"Wichtiger Schritt"

Das hessische Umweltministerium teilte mit: "Das Land Hessen sieht den heute erarbeiteten Vorschlag für eine außergerichtliche Einigung als wichtigen Schritt, um den Luftreinhalteplan für die Stadt Darmstadt weiterhin ohne generelle Fahrverbote fortzuschreiben. Im Laufe der kommenden Woche wird dieser Vorschlag seitens des Umweltministeriums abschließend geprüft."

Mit am Verhandlungstisch bei dem Expertentreffen auf Arbeitsebene hatten neben dem Land auch Vertreter der Stadt sowie des ökologisch orientierten Verkehrsclubs Deutschland (VCD) gesessen. Die hessischen Umwelt- und Verkehrsminister, Priska Hinz und Tarek Al-Wazir (beide Grüne), nahmen nicht an dem Treffen teil. Diese sollen nun über die Inhalte des Gespräches informiert werden.

Entscheidung am 19. Dezember

Nach einer Entscheidung des Verwaltungsgerichts sollten die Kläger gemeinsam mit Stadt und Land einen Vergleich über mögliche Maßnahmen in der südhessischen Stadt suchen, wie die Messwerte für das gesundheitsschädliche Stickstoffdioxid (NO2) in der Luft dauerhaft gesenkt werden können. Am 19. Dezember will das Gericht dann eine Entscheidung verkünden.

Fahrverbote drohen in weiteren Städten

Die Umwelthilfe hatte zuvor wegen überschrittener Grenzwerte für das gesundheitsschädliche Stickstoffdioxid in der Luft geklagt. Neben Darmstadt drohen in Hessen auch noch in Frankfurt, Wiesbaden, Offenbach und Limburg Diesel-Fahrverbote wegen überschrittener Grenzwerte.

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