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Hessen lockert Corona-Regeln: Isolationspflicht entfällt

Neue Regelungen geplant - Hessen hebt Corona-Isolationspflicht auf

Im Fall einer Corona-Infektion sollen sich Erkrankte in Hessen künftig nicht mehr in häusliche Absonderung begeben müssen, das das teilt das Sozialministerium mit.
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Im Fall einer Corona-Infektion sollen sich Erkrankte in Hessen künftig nicht mehr in häusliche Absonderung begeben müssen, das teilt das Sozialministerium mit.

Keine Isolationspflicht mehr Corona-Infizierte: Das soll bald in Hessen gelten, teilt das Sozialministerium in Wiesbaden mit. Auch drei weitere Bundesländer gehen diesen Schritt mit. Scharfe Kritik daran kommt von Bundesgesundheitsminister Lauterbach.

In der Regel sollen Erkrankte in Hessen nicht mehr in häusliche Absonderung begeben müssen. Auch Baden-Württemberg, Bayern und Schleswig-Holstein planen das.

Start der Regelung in Hessen noch unklar

Ab wann die neue Regelung in Hessen gelten soll, ist noch unklar. Details zum zeitlichen Ablauf will das Sozialministerium nächste Woche bekannt geben, heißt es auf FFH-Anfrage. In Bayern hat Gesundheitsminister Klaus Holetschek (CSU) bereits den 16. November als Termin für die Abschaffung der Isolationspflicht genannt.

Klose begründet die Entscheidung

"Solange Omikron nicht von einer anderen Variante verdrängt wird, ist der Schritt verantwortbar"

Wir haben jetzt relativ stabiles geschehen mit der Omikron Variante. Das heißt, eine Überlastung des Gesundheitswesens droht nicht.

Und das ist die Begründung, mit der wir eine solche Einschränkung von Freiheitsrechten wie die Isolation Pflicht konnten.

Wer krank ist, soll sowieso eigenverantwortlich zuhause bleiben

Es gilt aber trotzdem und weiterhin wer krank ist, bleibt zu Hause. Das sollte für jede Erkrankung übrigens gelten. Symptomatische Personen sollten einfach auch selbst zu Hause bleiben und nicht durch die Gegend laufen und andere anstecken.

Auch eine Grippe-Welle fordert viele hundert Tote

Das ist, glaube ich, ganz grundlegend, so dass wir wieder stärker dahinkommen müssen, dass wir auch nicht glauben, Wir müssen in jedem Zustand Arbeiten gehen. Denn auch an Influenza Wellen sterben jedes Jahr mehr als Hundert Leute

© HIT RADIO FFH

Regelungen werden erarbeitet

Auch die genaue Umsetzung der Regelungen steht noch nicht. Die Details würden aktuell erarbeitet, heißt es vom Sozialministerium. Die Gesundheitsminister der vier Bundesländer hätten sich auf gemeinsame Empfehlungen verständigt, auf deren Basis zeitnah neue Regelungen in diesen Bundesländern in Kraft treten sollen.

Maske statt Isolation

Bereits jetzt stehe fest, dass an Stelle der generelle Isolationspflicht verpflichtende Schutzmaßnahmen wie eine begrenzte Maskenpflicht für positiv Getestete sowie dringende Empfehlungen geben solle. Darauf haben sich die Länder der Mitteilung zufolge geeinigt.

Gefährdete Gruppen weiterhin schützen

Besonders vulnerable Personen etwa in Krankenhäusern oder Alten- und Pflegeheimen sollen geschützt werden, erklärt Hessens Gesundheitsminister Klose. Generell gelte, dass kranke Personen grundsätzlich zu Hause bleiben sollen, um Ansteckungen anderer Personen zu vermeiden, heißt es in der gemeinsamen Empfehlung der vier Länder. Die Maßnahmen sollten von den Bürgerinnen und Bürgern zunehmend in Eigenverantwortung getroffen werden.

Vorbild Österreich

"Es bedarf aus Sicht der Länder einer neuen Phase im Umgang mit der Pandemie. Man befinde sich am Übergang zu einer Endemie", teilt das Sozialministerium mit. Als Vorbild dient den vier Bundesländern Österreich. Dort gebe es seit Sommer absonderungsersetzende Schutzmaßnahmen. Aus Österreich und weiteren Nachbarländern seien keine negativen Erkenntnisse bekannt.

Klose sieht Schritt als gerechtfertigt

"So lange das derzeit herrschende Omikron-Virus nicht von einer pathogeneren Variante verdrängt wird, die unser Gesundheitssystem überlasten könnte, ist der Schritt verantwortbar und geboten. Der bestehende Schutz durch Impfungen oder durchgemachte Infektionen in Deutschland macht ihn möglich. An die Stelle der Isolationspflicht treten dann verpflichtende Schutzmaßnahmen für Infizierte.

Kritik an der Aufhebung der Isolation

Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach übt scharfe Kritik an dem Vorstoß der vier Länder zum Ende der Corona-Isolationspflicht.
© dpa

Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach übt scharfe Kritik an dem Vorstoß der vier Länder zum Ende der Corona-Isolationspflicht (Archivbild).

Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach hat die Pläne mehrerer Bundesländer, die Isolationspflicht für Corona-Infizierte aufzuheben, kritisiert. "Das kommt jetzt zur Unzeit und findet nicht die Billigung der Bundesregierung", sagte der SPD-Politiker in Berlin. Er sprach von einem Fehler und warnte vor einem "Flickenteppich" mit verschiedenen Isolationsregeln in den Bundesländern.

Lauterbach warnt vor Winterwelle

"Es gibt auch keinen medizinischen Grund, jetzt auf die Isolationspflicht zu verzichten", sagte Lauterbach. Es gebe etwa 1.000 Todesfälle durch Covid pro Woche, man stehe vor einer "wahrscheinlich schweren Winterwelle" und sei "am Vorabend einer ansteckenderen Variante". Es sei deshalb nicht wirklich verantwortbar, die Isolationspflicht wegzunehmen. Er fügte hinzu, der Arbeitsplatz müsse sicher bleiben und es müsse verhindert werden, dass Menschen infiziert zur Arbeit gedrängt würden.

Lauterbach: Alleingang wäre ärgerlich

Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach kritisiert die Aufhebung der Isolationspflicht als Fehler und warnt vor einem «Flickenteppich» in den Bundesländern.

Lisa Alleingang, wenn es so käme, wäre natürlich ärgerlich, weil es ist ein Flickenteppich, der dann kommt. Es gefährdet die Arbeitnehmer. Seine Gefährdung, der Menschen am Arbeitsplatz Es, wird zu einem stärkeren Anstieg der Fallzahlen kommen. Wir sind jetzt schon in der Situation, dass den Menschen denen Pflegeeinrichtungen arbeiten und auch auf der denn sie Station am Lehme Zellen sind. Am Limit der Belastbarkeit Da brauchen wir so etwas nicht. Das kommt jetzt zur Unzeit und findet nicht die Billigung der Bundesregierung. Es gibt auch keinen medizinischen Grund, Years of Desolation Pflicht zu verzichten. Bern deshalb etwa Tausend Todesfälle durch Covid pro Woche sind vor einer wahrscheinlich Eren Winter Welle bei DB Cargo eins Punkt eins Variante sich stärker ausbreitet. Wir müssen auch bedenken, dass viele Männchen im Arbeitsprozess, wenn sich infizieren, Longo wieder entwickeln werden.

Somit müssen wir schauen, dass wir die Fallzahlen begrenzen und die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer schützen und nicht gefährden. Der Arbeitsplatz muss sicher bleiben. Jeder, der am Arbeitsplatz ist, muss sich darauf verlassen können, dass die Kolleginnen und Kollegen nicht mit CO wir den Ph jetzt sind. Wir müssen auch verhindern, dass Menschen zur Arbeit gedrängt werden, obwohl sie mit CO wir den infiziert sind.

© HIT RADIO FFH

Kritk auch von den Linken in Hessen

Die Linken-Fraktion im Hessischen Landtag sieht die Pläne ebenfalls kritisch. „Der hessische Gesundheitsminister Kai Klose (Grüne) und drei seiner Amtskolleginnen und –kollegen aus Baden-Württemberg, Bayern und Schleswig-Holstein glauben es besser zu wissen als die Expertinnen und Experten des Robert-Koch-Instituts. Denn sie erklären die Pandemie für beendet – ein in vielfacher Hinsicht falsches Signal", heißt es in einer Pressemitteilung.

Frage nach Kontrolle

Die Linken stellen auch die Frage, wie die Maskenplicht anstelle der Isolation kontrolliert werden solle. "Da ja für niemanden klar ist, ob eine Person positiv getestet wurde oder nicht? Auch mit Blick auf die Long-Covid-Gefährdung ist diese Ankündigung schlicht fahrlässig,“ heißt es weiter.

Stiftung Patientenschutz für Isolationspflicht

Von der Deutschen Stiftung Patientenschutz heißt es, die Isolationspflicht verhindere die ungehinderte Ausbreitung des Virus. "Das schützt vor Leiden und Sterben", sagte Vorstand Eugen Brysch. "Darüber hinaus werden infizierte Arbeitnehmer geschützt, einem Beschäftigungsdruck nachzugeben. Diese Fakten wischen Bundesländer vom Tisch, die die Isolationspflicht beerdigen."

Das planen die Länder

Künftig wird es in Hessen möglich sein, trotz Corona-Infektion raus zu gehen. Wenn aber kein ausreichender Abstand zu anderen Menschen gehalten werden kann, gilt Maskenpflicht.
© dpa

Künftig wird es in Hessen möglich sein, trotz Corona-Infektion raus zu gehen. Wenn aber kein ausreichender Abstand zu anderen Menschen gehalten werden kann, gilt Maskenpflicht (Symbolfoto).

Hessen, Baden-Württemberg, Bayern und Schleswig-Holstein haben bereits gemeinsame Empfehlungen erarbeitet. Die Absonderungsregelungen für Corona-Infizierte sollen demnach wie folgt angepasst werden.

Schutzmaßnahmen für mindestens fünf Tage

Anstelle der Isolationspflicht positiv getestete Personen soll es für sie verpflichtende Schutzmaßnahmen geben. Diese werden für mindestens fünf Tage angeordnet werden. Dieser Zeitraum kann auf maximal zehn Tage verlängert werden, bis die erkrankte Person 48 Stunden symptomfrei ist.

Die verpflichtenden Schutzmaßnahmen für positiv Getestete umfassen:

  • Maskenpflicht (mindestens Mund-Nasen-Schutz) außerhalb der eigenen Wohnung für Erwachsene und Kinder ab 6 Jahren; Ausnahme im Freien, wenn Mindestabstand von 1,5 Metern eingehalten werden kann
  • Betretungsverbot für Besucherinnen und Besucher von edizinischen/pflegerischen Einrichtungen
  • Tätigkeitsverbot für in medizinischen/pflegerischen Einrichtungen tätige Personen
  • Tätigkeits- und Betretungsverbot für in Massenunterkünften (z.B. Obdachlosenunterkünfte, Gemeinschaftseinrichtungen für Asylbewerber, Justizvollzugsanstalten) tätige Personen sowie Besucherinnen und Besucher
  • Geeignete Schutzmaßnahmen für in medizinischen/pflegerischen Einrichtungen bzw. Massenunterkünften betreute, behandelte oder untergebrachte Personen, z.B. Verbot der Teilnahme an Gemeinschaftsveranstaltungen

Die Länder können jeweils Ausnahmen vorsehen.

Darüber hinaus sind Empfehlungen oder Verpflichtungen möglich zu:

  • Selbstisolation
  • Homeoffice
  • Hygieneregeln
  • Verzicht auf den Besuch öffentlicher Veranstaltungen
  • Gastronomie
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