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20.000 Unterschriften gegen Citybahn

Unterschriften gegen Citybahn - 20.000 Wiesbadener für Bürgerbegehren

In Wiesbaden stemmen sich Bürgerinitiativen gegen die Citybahn – eine Straßenbahnlinie quer durch die Stadt.  Die Gegner des wohl wichtigsten Zukunftsprojekts in der Landeshauptstadt  wollen das mit Bürgerbegehren verhindern.  Gestern wurde Oberbürgermeister Sven Gerich ein erster Stapel der Bürger-Intiative "Mitbestimmung"   mit über 9.000 Protest-Unterschriften überreicht.

Quorum für Bürgerbegehren erreicht 

Dies ist bereits die notwendige Anzahl von Unterschriften. Das Quorum für ein erstes Bürgerbegehren wäre damit schon erreicht. Das Rathaus wird jetzt die Rechtslage prüfen.  Einem Bürgerbegehren  müssen aber noch die Stadtverordneten zustimmen. Die stehen allerdings mehrheitlich hinter dem Projekt, nachdem es bereits jahrzehntelang diskutiert wurde.

Alte Argumente gegen die Citybahn

Die Argumente der Gegner sind deshalb auch nicht neu: Zu teuer, zu heftige Eingriffe ins Stadtbild und ein Verkehrsmittel von gestern, argumentieren gleich zwei Bürgerinitativen, die sich nicht auf eine gemeinsame Aktion verständigen konnten. Heute erhält Gerich den zweiten Stapel mit weiteren Unterschriften. Das sind angeblich noch einmal weit über 10.000. Diese Unterschriften hatte die Initiative "Busse statt Citybahn" gesammelt, die ebenfalls ein Bürgerbegehren durchsetzen will.  

Konrad Neuhaus

Reporter:
Konrad Neuhaus

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