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Herbstmarkt in Bad Kreuznach war rechtwidrig

Klatsche für Bad Kreuznach - Herbstmarkt war rechtwidrig

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Die Freigabe eines verkaufsoffenen Sonntags durch die Stadt Bad Kreuznach am 28. Oktober 2018 aus Anlass des erstmals veranstalteten Herbstmarkts war rechtswidrig. Zu diesem Urteil kam das Oberverwaltungsgericht Rheinland-Pfalz in Koblenz.

Die Städte in Rheinland-Pfalz  dürfen an höchstens vier Sonntagen im Jahr eine Öffnung der Geschäfte zulassen, wobei allerdings bestimmte Sonntage – wie etwa Ostersonntag und die Adventssonntage im Dezember – ausgenommen sind. Bei der Ladenöffnung muss aber ein "Sachgrund" vorliegen. Das kann zum Beispiel der Abschluss eine Weinlese sein oder das Einstimmen auf eine Jahreszeit, wie etwa bei einem Herbstmarkt. 

Bad Kreuznach hatte einen Herbstmarkt zugelassen. Allerdings habe bei dem Markttag nicht das Motto Herbst im Vordergrund gestanden, sondern mehr das Umsatzinteresse. Die Veranstaltungen rund um den Markt müssen laut Gericht auf größeres Besucherinteresse stoßen, als die verkaufsoffenen Geschäfte. Das heißt nicht mehr und weniger: Das Motto und  der Sachgrund "Herbst" muss auch mit Leben gefüllt werden.           ,

Konrad Neuhaus

Reporter
Konrad Neuhaus

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