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Europawahl: Das müsst ihr wissen

So läuft sie ab, darum geht es - Fakten zur Europawahl

Am 26. Mai ist Europa-Wahl. Wen genau wählen wir da? Was sind die Besonderheiten des Stimmzettels? Und wie funktioniert die Zusammensetzung des Parlaments für die EU eigentlich? Wir beantworten die wichtigsten Fragen zur Europawahl.

Die Europawahl ist schon immer eher der ungeliebte Außenseiter gewesen: Von der Bevölkerung wenig beachtet, von den Parteien auch nur halbherzig ernst genommen. Die Wahlbeteiligung ist traditionell niedrig, dass Ergebnis schon nach Tagen wieder vergessen. Würde man heute auf der Straße nach dem Kräfteverhältnis im europäischen Parlament fragen - die wenigsten könnten wohl sagen, welche Parteien wie stark sind.

Das liegt sicherlich auch an der komplizierten Struktur der EU: Parlament, Kommission, Ministerrat, nationale Parlamente - alle reden irgendwie bei der Ausgestaltung neuer Gesetze mit. Aber auch wenn es nicht das alleinige Sagen hat, so spielt das EU-Parlament doch eine wichtige Rolle und beeinflusst mit seinen Entscheidungen tagtäglich das Leben von über 500 Millionen Menschen. Es lohnt sich also, einen Blick auf die EU-Wahlen zu werfen.

Was ist das EU-Parlament genau und wie setzt es sich zusammen?

Im EU-Parlament sitzen 751 gewählte Vertreter aus allen Ländern der EU. Abhängig von der Größe dürfen die Ländern unterschiedlich viele Vertreter schicken. Deutschland, als bevölkerungsreichstes Land, hat Anspruch auf 96 Parlamentarier. Danach folgt Frankreich mit 79. Wie genau die Kandidaten gewählt werden, unterscheidet sich von Land zu Land leicht. Bei uns in Deutschland stellen die einzelnen Parteien Kandidatenlisten auf. Je mehr Stimmen eine Partei erhält, umso mehr Kandidaten von dieser Liste kann sie ins EU-Parlament schicken.

Das EU-Parlament wird alle fünf Jahre neu gewählt. Die Wahl findet nicht überall am gleichen Tag statt - die meisten Länder wählen, wie auch wir Deutschen, am Sonntag, dem 26. Mai. Manche Länder haben aber traditionell andere Wahltage, so wird in den Niederlanden beispielsweise schon am Donnerstag gewählt. Irland folgt am Freitag, Lettland, Malta und die Slowakei am Samstag.

Welche Parteien sitzen im EU-Parlament?

Statistik: Amtliches Ergebnis der Europawahl am 25. Mai 2014 | Statista
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Auf den Wahlzetteln hier in Deutschland stehen im Großen und Ganzen dieselben Parteien, die man auch von anderen Wahlen kennt. Im EU-Parlament spielen sie aber keine direkte Rolle mehr, denn andere Länder haben ja auch andere Parteien. Darum schließen sich Parteien mit ähnlicher politischer Richtung zu Fraktionen zusammen.

So gibt es beispielsweise die "Europäische Volkspartei" (EVP) in der sich CDU und CSU mit ähnlich gesinnten Parteien aus ganz Europa zusammengeschlossen haben. Die Sozialdemokraten findet man in der "Progressive Allianz der Sozialdemokraten" (S&D), die FDP in der "Allianz der Liberalen und Demokraten für Europa" (Alde). Auch Linke, Grüne und AfD haben sich entsprechenden Bündnissen angeschlossen.

Aktuell ist die EVP mit 215 Sitzen die stärkste Kraft. Danach folgen S&D mit 189 Sitzen und die "Europäische Konservative und Reformer" mit 73 Sitzen.

Wer darf alles wählen?

Um an der Wahl teilzunehmen, müsst ihr mindestens 18 Jahre alt und Bürger der EU sein (Ausnahme Österreich: hier darf bereits ab 16 gewählt werden). Gewählt wird immer im eigenen Heimatland.

Um hier in Deutschland wählen zu dürfen, muss ein Bürger seit mindestens drei Monaten hier seinen Hauptwohnsitz haben. Sind alle Voraussetzungen erfüllt, so solltet ihr inzwischen per Post eine Wahlbenachrichtigung erhalten haben. Diese enthält auch Informationen, in welchem Wahllokal ihr wählen könnt oder wie ihr gegebenenfalls Briefwahl beantragt.

Falls eure Benachrichtigung noch nicht angekommen ist, solltet ihr bei eurer Gemeinde sicherstellen, dass ihr im Wählerverzeichnis eingetragen seid.

Der Stimmzettel zur Europawahl

Bald ein Meter lang ist der Stimmzettel für diese Europawahl, damit alle 40 antretenden Parteien und politische Vereinigungen darauf Platz finden. Auch wenn die schiere Größe zuerst überwältigend scheint, so ist die Wahl selber doch denkbar einfach. Denn jeder hat nur eine einzige Stimme.

Der Stimmzettel für die Europawahl sieht hier in Deutschland in jedem Bundesland anders aus. Der Grund dafür ist, dass sich die Reihenfolge der Parteien nach den Ergebnissen bei der letzten Europawahl richtet. In Hessen hatte damals die CDU die meisten Stimmen erhalten, also steht sie an Position eins. Auch in zehn weiteren Bundesländern sind die Christdemokraten ganz oben. In vier Ländern hat die SPD den Spitzenplatz inne.

Eine Besonderheit: Bei der EU-Wahl gibt es keine 5%-Hürde wie sie bei anderen Wahlen in Deutschland üblich ist. Das heißt, auch kleine Parteien haben eine Chance in das Parlament einzuziehen. So reichten der Satirepartei DIE PARTEI bei der letzten Wahl 0,63 Prozent der Stimmen, um mit einem Abgeordneten ins Parlament einzuziehen.

Einfluss der EU - Wieviel Geld fließt nach Hessen?

Das EU-Parlament hat auch Einfluss auf die Verteilung von EU-Geldern. Und die stecken auch hier in Hessen in vielen Projekten und Orten. Dabei gibt es ganz unterschiedliche Programme, die Gelder auszahlen. Die wichtigsten:

Der Europäische Fonds für regionale Entwicklung (EFRE) 
Mit den Geldern aus diesem Fond soll die wirtschaftliche Entwicklung gefördert werden. Beispielsweise die Schaffung von Arbeitsplätzen oder die Senkung von CO2-Emissionen. Aus diesem Programm fließen in den Jahren 2014 bis 2020 insgesamt 241 Millionen Euro nach Hessen.

Der Europäische Sozialfonds (ESF) 
Der ESF konzentriert sich auf die Verbesserung der Beschäftigungs- und Bildungschancen. Das ESF-Budget für Hessen in der Förderperiode 2014 bis 2020 beträgt 172 Millionen Euro.

EU-Förderung für die Landwirtschaft und den ländlichen Raum 
Aus diesem Fördertopf erhält Hessen von 2014 bis 2020 rund 319 Millionen Euro.

Das EU-Bildungsprogramme: Erasmus+ 
Insgesamt konnten 2015/2016 mehr als 2800 Studenten aus Hessen dank eines Erasmus-Stipendiums für eine Zeit ins EU-Ausland gehen. Rund 1350 Studenten kamen mithilfe der Erasmus-Förderung für einen Studienaufenthalt nach Hessen.

Die Mitglieder des EU-Parlaments sind aktuell in der Mehrzahl männlich (63,8 Prozent) und im Schnitt 56 Jahre alt. Die jüngsten Abgeordneten kommen aus Bulgarien, den höchsten Altersschnitt hat Luxemburg. Den höchsten Frauenanteil haben die Abgeordneten aus Finnland mit 69,2%. Der geringste Anteil kommt aus Zypern mit 16,7%.

Bei der letzten Wahl in 2014 lag die Wahlbeteiligung in Deutschland bei 48,1 Prozent und damit noch leicht über dem EU-Durchschnitt von 42,6 Prozent.

Was ist mit dem Brexit?

Auch die Briten werden bei der Europawahl mitmachen und danach Abgeordnete ins Parlament entsenden. Sobald der Brexit vollzogen ist, wird die Anzahl der Abgeordneten im Parlament dann von 751 auf 705 sinken.

Infografik: Geringe Wahlbeteiligung bei Europawahlen | Statista Mehr Infografiken finden Sie bei Statista
Marc Adler

Reporter:
Marc Adler

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