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Razzia gegen Mitglieder der verbotenen Vereinigung «Kalifatsstaat»

Razzia in sechs Bundesländern - Mitglieder des "Kalifatstaates" im Visier

Bisher hat es bei der Razzia sechs Festnahmen gegeben. (Symbolbild)
© dpa

Bisher hat es bei der Razzia sechs Festnahmen gegeben. (Symbolbild)

In sechs Bundesländern, darunter auch in Hessen,  läuft seit dem Morgen eine Razzia gegen Mitglieder der verbotenen Vereinigung "Kalifatsstaat". Unter Federführung des Landeskriminalamts Rheinland-Pfalz seien seit 6 Uhr drei Haftbefehle und 47 Durchsuchungsbeschlüsse vollstreckt worden, teilte die Ermittlungsbehörde in Mainz mit.

Gegen die insgesamt 41 Beschuldigten bestehe der Verdacht des Verstoßes gegen ein Vereinigungsverbot. Das Ermittlungsverfahren wird von den Generalstaatsanwaltschaften Koblenz, Celle und München sowie den Staatsanwaltschaften Düsseldorf, Frankfurt am Main, Karlsruhe und Köln geführt.

Islamistische Vereinigung

Beim "Kalifatsstaat", der von dem in Istanbul lebenden Metin Kaplan geführt wird, handelt es sich um eine islamistische Vereinigung. Deren Ziel ist den Ermittlern zufolge die Errichtung eines islamischen Staates unter Ablehnung demokratischer und rechtsstaatlicher Grundsätze auf der Grundlage des Korans als Verfassung und der Scharia als allein geltenden Rechts.

Kalifatstaat weiter aufrechterhalten

Den Beschuldigten wird vorgeworfen, als Rädelsführer den organisatorischen Zusammenhalt der unanfechtbar verbotenen Vereinigung "Kalifatsstaat" aufrechterhalten, sich als Mitglied daran zu beteiligen oder als Nichtmitglied Propagandamittel dieser Vereinigung verbreitet zu haben

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