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Grünen-Chef Nouripour: Im Iran steht alles auf der Kippe

Grünen-Chef Nouripour - Im Iran steht alles auf der Kippe

Angesicht der Proteste im Iran steht für den Grünen-Chef Omid Nouripour in dem Land alles auf der Kippe.

"Die Leute wollen nicht mehr gegängelt werden und ein System aushalten, das ausschließlich auf Gängelung ausgerichtet ist", sagte der in Teheran geborene Politiker dem Redaktionsnetzwerk Deutschland.

Bereits 17 Tote bei Protesten

Bei Protesten und Unruhen in Dutzenden Städten des Irans sind mindestens 17 Menschen ums Leben gekommen. Unter den Opfern seien sowohl Sicherheitskräfte als auch Demonstranten, berichtete das Staatsfernsehen. 

Tod nach Festnahme durch die Sittenpolizei

Auslöser der Proteste ist der Tod der 22 Jahre alten Iranerin Mahsa Amini. Die junge Frau wurde vor gut einer Woche von der Sittenpolizei wegen eines Verstoßes gegen die strenge islamische Kleiderordnung festgenommen. Was genau mit Amini nach ihrer Festnahme geschah, ist unklar. Jedenfalls fiel sie ins Koma und starb am Freitag in einem Krankenhaus. Kritiker werfen der Moralpolizei vor, Gewalt angewendet zu haben. Die Polizei weist die Vorwürfe zurück.

Massive Einschränkung des Internets

In zahlreichen Städten lieferten sich Demonstranten erneut Auseinandersetzungen mit Sicherheitskräften, die laut Augenzeugen mit Härte vorgingen. Auf Videos, die nicht verifiziert werden konnten, wird von Schüssen mit scharfer Munition berichtet. Das Internet ist massiv eingeschränkt und insbesondere mobile Netzwerke sind weitgehend abgeschaltet. Auch Instagram als eines der letzten freien sozialen Netzwerke wurde gesperrt. Einige reichweitenstarke iranische Nachrichtenportale, die über die Proteste berichtet hatten, waren im Ausland nicht mehr erreichbar. 

Hartes Durchgreifen von Polizei und Justiz angeordnet

Irans Justizchef Gholam-Hussein Mohseni-Edschehi ordnete ein hartes Durchgreifen von Polizei und Justiz bei den landesweiten Protesten an. Demnach soll es keine Kompromisse im Umgang mit "professionellen Krawallmachern" und Anführern der Unruhen geben, berichtete die staatliche Nachrichtenagentur Irna.

Baerbock: Wir bringen Fall Amini vor UN-Menschenrechtsrat

Deutschland will den Fall Amini vor den UN-Menschenrechtsrat bringen. Das kündigte Außenministerin Annalena Baerbock in New York an. Wenn Frauen nicht sicher seien, dann sei keine Gesellschaft auf dieser Welt sicher, sagte die Grünen-Politikerin.

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