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Corona-Impfpflicht für Klinik- und Pflegepersonal soll auslaufen

Klinik- und Pflegepersonal - Impfpflicht soll zum Jahresende auslaufen

© dpa

Ende des Jahres könnte sie Geschichte sein: Die Corona-Impfpflicht für das Personal in Krankenhäusern und Pflegeheimen soll auslaufen (Symbolbild).

Die Corona-Impfpflicht für Personal in Kliniken und Pflegeheimen soll voraussichtlich Ende des Jahres auslaufen. Grund sei die Dominanz sogenannter immunevasiver Corona-Varianten.

Diese Erreger können nach Angaben des Bundesgesundheitsministerium der Immunantwort von Menschen, die geimpft und/oder genesen sind, besser entgehen als ihre Vorgänger.

Gesundheitsminister Lauterbach hatte bisher eine Verlängerung offen gelassen

Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) hatte zuletzt offen gelassen, ob die einrichtungsbezogenen Impfpflicht im Gesundheits- und Pflegebereich zum Jahresende ausläuft oder verlängert wird. "Wir werden von dem Verlauf der Herbst- und Winterwelle abhängig machen, wie wir mit der einrichtungsbezogenen Impfpflicht umgehen", hatte er im Oktober bei der Regierungsbefragung im Bundestag auf die Frage gesagt, ob er das Gesetz auslaufen lassen oder verlängern wolle.

Teil-Impfpflicht gilt seit März in Kliniken und Heimen

Die einrichtungsbezogene Impfpflicht gilt seit Mitte März. Die Gesundheitsämter können Tätigkeits- oder Betretungsverbote für Beschäftigte von Kliniken oder Pflegeeinrichtungen aussprechen, wenn diese auch nach Aufforderung keinen Impf- oder Genesenennachweis vorlegen oder kein Attest haben, das sie von einer Corona-Impfung befreit. Die gesetzliche Grundlage für die Impfpflicht läuft zum Jahresende aus.

Durchsetzung aufwendig

An der Regelung hatte es immer wieder Kritik gegeben, unter anderem wegen des Aufwands bei der Durchsetzung der Impfpflicht. Aus den Ländern und der Branche waren Forderungen nach einem Ende laut geworden.

Patientenschützer begrüßen mögliches Impfpflicht-Ende

Der Vorstand der Stiftung Patientenschutz, Eugen Brysch, begrüßte das voraussichtliche Ende der einrichtungsbezogenen Impfpflicht für Beschäftigte in medizinischen Einrichtungen. "Die Impfung schützt vor schweren Krankheitsverläufen und Tod, aber nicht vor Weitergabe des Virus", sagte Brysch dem "Handelsblatt". "Deshalb lief die einrichtungsbezogene Impfpflicht von Anfang an ins Leere." Viele Bundesländer und Gesundheitsämter hätten Sanktionen bereits herausgezögert.

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