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Generaldebatte im Bundestag: Scholz verteidigt Krisenkurs der Ampel

Generaldebatte im Bundestag - Kanzler verteidigt Krisenkurs der Ampel

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Unionsfraktionschef Friedrich Merz hat Kanzler Olaf Scholz (SPD) im Zusammenhang mit dem angekündigten Sondervermögen von 100 Milliarden Euro für die Bundeswehr einen Wortbruch vorgeworfen.

So steige der Verteidigungshaushalt nicht wie verabredet auf mindestens zwei Prozent des Bruttoinlandsprodukts, sondern er sinke um fast 300 Millionen Euro, sagte der CDU-Vorsitzende in der Generalaussprache über die Regierungspolitik von Scholz und seiner Ampelregierung im Bundestag in Berlin. "Das ist ein grober Wortbruch gegenüber dem Parlament und vor allem gegenüber der Bundeswehr", kritisierte er.

CDU-Chef Merz zum Verteidigungshaushalt

CDU-Chef Merz wirft Kanzler Scholz Wortbruch vor

Entgegen ihrer Zusage steigt der Verteidigungshaushalt nämlich nicht etwa auf die verabredeten zwei Prozent. Er sinkt im nächsten Jahr, um fast drei Hundert Millionen Euro, Herr Bundeskanzler. Ich kann sich an das sagen, das ist ein grober Wortbruch gegenüber dem Parlament und vor allem

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Bundeskanzler Scholz verteidigt Kurs der Ampel

"Diese Bundesregierung hat in zwölf Monaten mehr in Gang gebracht, umgesetzt und aufgeräumt, als in den Regierungen der vergangenen zwölf Jahren möglich war", sagte er in der Generaldebatte zum Haushalt 2023 im Bundestag. Scholz nannte etwa auch Reformen beim Einwanderungsrecht und Bildungsmöglichkeiten, um die Fachkräftelücke zu schließen. "Diese Bundesregierung räumt auf mit all diesen Versäumnissen - und das trotz Ukraine-Krieg, trotz Pandemie, trotz Energiekrise, trotz gestörter Lieferketten und weltweiter Inflation."

"Rede erinnert an Alice im Wunderland"

Bundeskanzler Olaf Scholz hat Unionsfraktionschef Friedrich Merz eine verzerrte Darstellung der Wirklichkeit in Deutschland vorgeworfen. Dessen Rede zum Auftakt der Generaldebatte habe ihn an "Alice im Wunderland" erinnert, sagte der SPD-Politiker am Mittwoch im Bundestag. "Was in Wahrheit groß ist, das reden Sie klein, und umgekehrt. Was eigentlich passiert ist und wer dafür verantwortlich war, das alles verschwimmt. Und was zunächst logisch klingt, ist in Wahrheit blanker Unsinn." Merz hatte der Ampel-Koalition von Scholz zuvor schwere Versäumnisse nach Beginn des russischen Angriffskrieges in der Ukraine vorgeworfen.

Kanzler Scholz verteidigt Krisenkurs

Kanzler Scholz vergleicht Merz-Rede mit "Alice im Wunderland"

Als ich ihn geradezu gehört habe, musste ich an Alice im Wunderland denken, was in Wahrheit große ist, das reden sie klein und umgekehrt.

Was eigentlich passiert ist und wer dafür verantwortlich war, dass alles verschwindet und was zunächst logisch klingt,

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