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Johnson stimmt auf harten Bruch mit EU ein

Brexit-Verhandlungen - Johnson bereitet harten Bruch mit EU vor

© dpa

Der britische Premierniminister Boris Johnson stimmt Großbritannien auf einen Brexit ohne Vertrag mit der EU ein

Der britische Premierminister Boris Johnson hat sein Land auf einen harten Bruch mit der EU ohne Vertrag zum 1. Januar eingestimmt. Ein Abkommen mit Brüssel sei unwahrscheinlich, teilte er in London mit.

Die EU habe offenkundig kein Interesse an einem von Großbritannien gewünschten Freihandelsabkommen wie mit Kanada, sagte Johnson. Dementsprechend erwarte man nun eine Beziehung wie mit Australien, also ohne Vertrag.

Johnson lässt Hintertür offen

Gleichwohl ließ sich Johnson eine Hintertür offen, doch noch weiter mit der EU über einen Handelspakt zu verhandeln. Dafür müsse die EU allerdings ihre Haltung ändern, sagte der Premier in einem im Fernsehen übertragenen Statement.

Ultimatum abgelaufen

Johnson hatte eigentlich eine Einigung bis zum EU-Gipfel am 15. Oktober verlangt, was nicht gelang. Danach erwog Johnson den Abbruch der Verhandlungen. Eine glasklare Entscheidung verkündete er nun aber nicht, sondern kündigte die Vorbereitung auf einen Bruch ohne Deal an.

EU fordert Zugeständnisse

Die EU hatte Johnson hingegen nochmals intensivierte Verhandlungen für die nächsten zwei bis drei Wochen angeboten, mit dem Ziel, bis Ende Oktober oder Anfang November eine Einigung zu erzielen. Gleichzeitig verlangte der EU-Gipfel aber Zugeständnisse von London, worauf die britische Regierung enttäuscht reagiert hatte.

Wirtschaftliche Verwerfungen drohen

Ohne Vertrag drohen Zölle und hohe Handelshürden. Die Wirtschaft auf beiden Seiten warnte vor erheblichen Verwerfungen. Einbußen sind bereits jetzt zu spüren.In den seit Monaten laufenden Verhandlungen gab es lange Zeit fast keine Bewegung.

Hauptstreitpunkte waren von Anfang an der Zugang von EU-Fischern zu britischen Gewässern sowie die Forderung der Staatengemeinschaft nach gleichen Wettbewerbsbedingungen für die Wirtschaft, also gleiche Umwelt-, Sozial- und Subventionsstandards. Im Gegenzug soll Großbritannien Waren ohne Zoll und Mengenbeschränkung in den EU-Binnenmarkt liefern können.

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