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Nach Eklat in Rüsselsheim: Wohl Aus für Ikea-Pläne

Nach Eklat in Rüsselsheim - Vorläufiges Aus für Ikea-Warenlager

© dpa

Symbolbild

Das Stadtparlament in Rüsselsheim hat dem Möbelriesen Ikea einen Korb gegeben: Im Gewerbepark-West soll kein großes Waren-Verteillager gebaut werden. Das haben die Vertreter von SPD, Grünen und Linken am Abend einstimmig beschlossen, wie auch das Groß-Gerauer Echo berichtet.

Eklat vor Abstimmung über Ikea

Der Entscheidung ging demnach ein Eklat voraus: Die Abstimmung fand statt, nachdem CDU, FDP und die Fraktionen "Wir sind Rüsselsheim" und Freie Wähler die Versammlung verlassen hatten. Man habe versucht, die Abstimmung zu verhindern, kritisierten die Grünen. Das sei gescheitert.


Eine Stadtsprecherin erklärt nach unserer Nachfrage den Verlauf der Sitzung so: Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rüsselsheim zählt insgesamt 45 Stadtverordnete. Zu Beginn der Stadtverordnetenversammlung waren noch 43 Stadtverordnete anwesend. Dann gab es eine Sitzungsunterbrechung. Nach dieser Unterbrechung sind die Stadtverordneten der CDU, FDP, WsR (Wir sind Rüsselsheim) und den Freien Wählern der Sitzung ferngeblieben - bis auf Ausnahme eines Stadtverordneten der WsR. 

Dieser Stadtverordnete hat beantragt, die Beschlussfähigkeit der Stadtverordnetenversammlung festzustellen. Diese ist gegeben, wenn mehr als die Hälfte der Stadtverordnete anwesend sind. Inklusive des antragstellenden Stadtverordneten waren 23 Parlamentarier anwesend. Damit war die Stadtverordnetenversammlung zum Zeitpunkt der beantragten Feststellung beschlussfähig. Danach verließ auch dieser Stadtverordnete die Versammlung. Somit waren nur noch 22 Stadtverordnete für die folgenden Abstimmungen anwesend. Da aber nicht noch einmal beantragt wurde, die Beschlussfähigkeit festzustellen, konnte weiter abgestimmt werden.


Stadt setzt auf Gewerbepark

Damit könnten jetzt am Rüsselsheimer Stadtrand kleinteilige Gewerbeflächen entstehen - ohne ein Ikea-Hochregallager. Wie Ikea rechtlich auf diese Entscheidung reagieren wird, ist noch unklar. 

© Stadt Rüsselsheim

Für diese Variante mit kleinteiligem Gewerbe - ohne Ikea - stimmte die Parlamentsmehrheit

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