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Fragen und Antworten zur Ausgangssperre in Hessen

Wann und wo darf man noch raus? - Antworten zur Ausgangssperre nachts

© dpa

Um die anhaltend hohen Corona-Zahlen zu bekämpfen, hat die hessische Landesregierung beschlossen nächtliche Ausgangssperren in Corona-Hotspots zu verhängen. Doch welche Regeln gelten jetzt? Und welche Ausnahmen gibt es? HIT RADIO FFH beantwortet die wichtigsten Fragen.

Im Rahmen des hessischen Eskalationsstufenkonzepts können Kreise und kreisfreie Städte bei steigenden Inzidenzen auf ihre Lage vor Ort reagieren - unter anderem mit nächtlichen Ausgangssperren. Diese gelten aktuell hier:

  • Kreis Fulda von 8. April bis 18.April
  • Lahn-Dill-Kreis bis 23. April
  • Offenbach (Stadt) bis 18. April
  • Mainz bis 12. April
  • Kreis Groß-Gerau bis 18. April
  • Kreis Hersfeld-Rotenburg bis 18. April
  • Kreis Limburg-Weilburg bis 18. April

Wie die nächtliche Ausgangsbeschränkung konkret aussieht, kann sich von Ort zu Ort etwas unterscheiden. Kreise und kreisfreie Städte definieren die Ausgestaltung des Regelung selbst.

Was bedeutet Ausgangssperre genau?

Führen einzelne Kreise und kreisfreien Städte eine nächtliche Ausgangssperre ein, ist es dort nicht mehr erlaubt, sich von 21 bis 05 Uhr ohne triftigen Grund auf der Straße oder im sonstigen öffentlichen Raum aufzuhalten. Auch mit dem Auto oder mit öffentlichen Verkehrsmitteln darf man nicht unterwegs sein. Wer trotzdem draußen erwischt wird, muss mit einem Bußgeld rechnen.

Wer darf das Haus noch verlassen?

Das hessische Gesundheitsministerium hat Ausnahmeregelungen definiert, mit denen man sich auch während der Ausgangssperre draußen aufhalten darf. Diese sind:

  • Für die Ausübung des Berufs und den Arbeitsweg
  • Ehrenamtliche Helfer von Feuerwehr, Katastrophenschutz und Rettungsdienst im oder auf dem Weg zum Einsatz
  • Wege zum Arzt, Apotheke, Therapeuten, Tierarzt oder sonstiger medizinischer Versorgung
  • Wahrnehmung des Sorge- und Umgangsrechts
  • Begleitung und Betreuung von unterstützungsbedürftigen Personen und Minderjährigen
  • Begleitung Sterbender
  • Teilnahme an Gottesdiensten zu besonderen religiösen Anlässen
  • Versorgung von Tieren

Alle anderen dürfen sich zwischen 21 Uhr und 05 Uhr nicht mehr auf den Straßen aufhalten.

Was ist mit Einkäufen und der Lebensmittelversorgung?

Die Ausgangssperre gilt nur nachts - tagsüber kann jeder wie gewohnt Einkaufen gehen. Ein Anlegen von zusätzlichen Vorräten ist also nicht nötig.

Kann ich mir noch Essen liefern lassen?

Ja, ein Lieferservice ist auch während der Ausgangssperre erlaubt. Das selber Abholen von Speisen ist allerdings verboten.

Brauche ich einen Nachweis, um das Haus zu verlassen?

Gesetzlich vorgeschrieben ist ein solcher Nachweis nicht - es ist aber dringend zu empfehlen, sich zum Beispiel eine Bescheinigung vom Arbeitgeber ausstellen zu lassen. Denn bei einer Kontrolle muss der Grund dafür, dass man noch unterwegs ist, glaubhaft und leicht nachvollziehbar sein. Dabei hilft es, wenn man einen Beleg dabei hat.

Was passiert, wenn ich mich nicht an die Ausgangssperre halte?

Wer während der Ausgangssperre draußen erwischt wird, und nicht unter eine der Ausnahmeregelungen fällt, der muss mit einem Bußgeld rechnen.

Ich habe Freunde oder Verwandte besucht. Darf ich noch nach Hause?

Nein, wer Freunde oder Verwandte besucht muss diesen Besuch so planen, dass man vor Beginn der Ausgangssperre daheim ist.

Wer kontrolliert, ob die Ausgangssperre eingehalten wird?

Die Stadtpolizei und die Landespolizei. Auch eine Unterstützung durch die Bundespolizei ist möglich. Generell muss jeder, der während der Ausgangssperre draußen unterwegs ist und auf eine Polizeistreife trifft, damit rechnen, kontrolliert zu werden.

Fahren Busse und Bahnen Nachts weiterhin?

Das es Berufspendler gibt, werden die öffentlichen Verkehrsmittel auch während der Ausgangssperre weiterhin fahren, sagt uns die Stadt Offenbach. Es sei allerdings möglich, dass der Takt reduziert wird.

Marc Adler

Autor
Marc Adler

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