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Corona-Lockdown: Das sind die Regeln für Hessen

Corona-Lockdown - Das sind die Corona-Regeln für Hessen

Hessens Kabinett hat angesichts der aktuellen Lage auch das Eskalationskonzept nochmals angepasst. Jetzt ist es bereits ab einer Inzidenz von 100 – statt bislang ab 200 – möglich, weitere Maßnahmen vorzunehmen. Ausgangssperren können als „Ultima Ratio“ entsprechend der aktuellen Rechtsprechung in Betracht gezogen werden.

Aktuell wird noch über die Änderung des Bundes-Infektionsschutzgesetzes gesprochen - bis es in Kraft ist, kann es noch dauern. Dann würden auch die hessischen Regelungen angepasst. 

Die neuen hessischen Verordnungen sollen bis zum 9. Mai gelten.

Hier sehen Sie die Regeln im Überblick:

Notbremse

Die sogenannte Notbremse bei einer Inzidenz über 100 wird landesweit einheitlich per Verordnung umgesetzt.

Eskalationsstufen

Im Rahmen des hessischen Eskalationsstufenkonzepts können Kreise bei steigenden Inzidenzen auf ihre Lage vor Ort reagieren. Möglich sind dann etwa:

  • Nächtliche Ausgangssperren von 21.00 bis 5.00 Uhr.
  • Schulschließungen, die aber wie bisher nur mit Zustimmung des Landes erfolgen können; also in Absprache mit dem Staatlichen Schulamt.
  • Eine dringende Empfehlung an die Kita-Eltern, die Kinder zu Hause zu betreuen.

Kontakte

Um die Corona-Pandemie einzugrenzen, sollen die Einschränkung von Kontakten weiter ein wichtiges Instrument sein. Darum bleiben die bisher geltenden Kontaktbeschränkungen erhalten. Das heißt, dass sich im öffentlichen Raum maximal zwei Haushalten mit höchstens fünf Personen treffen dürfen. Kinder bis 14 Jahren zählen nicht mit.

Für Treffen in der eigenen Wohnung, im eigenen Haus oder im eigenen Garten gilt vom Land Hessen lediglich die Empfehlung  auf eine Beschränkung auf den eigenen und einen weiteren Hausstand bis zu einer Gruppengröße von höchstens fünf Personen. Auch hier zählen dazugehörige Kinder bis zum Alter von einschließlich 14 Jahren nicht mit.

Schulen und Kitas

Für die Schulen gilt:

  • Jahrgangsstufen 1 bis 6: Wechselunterricht in geteilten Klassen. Über die konkrete Ausgestaltung entscheidet die Schule.
  • Jahrgangsstufen ab Klasse 7 (mit Ausnahme der Abschlussklassen): Distanzunterricht, Klassenarbeiten, Klausuren und sonstigen Prüfungen in Präsenz finden derzeit nicht statt.
  • Q2/12 Klasse in gymnasialer Oberstufe, an beruflichen Gymnasien, Abendgymnasien und Hessenkollegs; Abschlussklassen und -jahrgänge (auch Förderschulen): Präsenzunterricht.

Die Abiturprüfungen finden regulär ab dem 21. April statt. 

Für den Präsenz-Schulbetrieb ist ein negatives Testergebnis der Schüler sowie der Lehrkräfte notwendige Voraussetzung für die Teilnahme vor Ort. Nachweise können mit dem kostenfreien Bürgertest außerhalb der Schule oder mit den ebenfalls kostenfreien Antigen-Selbsttests erbracht werden. Akzeptiert werden Nachweise, die zu Beginn des jeweiligen Schultages nicht älter als 72 Stunden sind. 

Alle Schüler ab Klasse 1 sowie alle Lehrkräfte müssen eine Mund-Nasen-Bedeckung auch im Unterricht und in der Notbetreuung tragen.

In den Kitas gibt es weiterhin ein regelmäßiges Testangebot für Erzieher. Kita-Kinder sind von Testungen weiter ausgenommen. Zudem gibt es kein generelles Betretungsverbot für Kitas, aber die Empfehlung an die Eltern, ihre Kinder möglichst zu Hause zu betreuen. Ein individuelles Betretungsverbot gibt es hingegen für Kinder von engen Kontaktpersonen infizierter Personen ersten Grades, die einer Quarantäne unterliegen.

Alten- und Pflegeheime

Eine Lockerung gibt es in den Alten- und Pflegeheimen. Bewohnerinnen und Bewohner dürfen ab dem 1. April von bis zu zwei Personen am Tag besucht werden. Allerdings gelten weiterhin die Abstandsregeln und die Verpflichtung Schutzmasken zu tragen. Besucher müssen vor Betreten der Einrichtung einen Corona-Schnelltest machen und dürfen nur bei einem negativen Ergebnis hinein.

Alkoholverbot

Es bleibt verboten, auf belebten öffentliche Plätzen Alkohol zu trinken. Die entsprechenden Plätze und Einrichtungen werden vor Ort festgelegt.

Gastronomie

Die Restaurants dürfen Essen zum Abholen oder Ausliefern anbieten - in den Gaststätten darf aber niemand Platz nehmen.

Einkaufen

Kunden können Produkte im Einzelhandel nur noch online bestellen und dann vor Ort abholen.

Unter anderem Buchläden, Garten- oder Baumärkte bleiben inzidenzunabhängig offen.

Dienstleistungsbetriebe

Körpernahe Dienstleistungen wie etwa Kosmetikstudios bleiben erlaubt. Kunden sollen möglichst einen negativen Corona-Test nachweisen.

Freizeit und Kultur

Zoos, botanische Gärten und Museen unter freiem Himmel bleiben geöffnet. Die Innenbereiche sind dagegen für den Publikumsverkehr geschlossen.

Theater, Opern, Konzerthäuser, Kinos und ähnliche Einrichtungen sowie Messen sind bis auf Weiteres geschlossen. Nicht geschlossen sind Archive, Bibliotheken und Autokinos.

Sport

Freizeit- und Amateursport ist entsprechend der erweiterten Kontaktregeln möglich - also mit bis zu zwei Haushalten mit höchstens fünf Personen. Kinder unter 14 Jahren dürfen Sport unter freiem Himmel auch in Gruppen machen. Sportanlagen können vor Ort auch weiterhin geöffnet werden.

In Fitnessstudios kann - bei entsprechenden Hygienevorkehrungen - mit Einzelterminen trainiert werden. Erlaubt ist nur eine Person je 40 Quadratmetern Trainingsfläche. Eine Datenerfassung muss erfolgen.

Reisen und Übernachten

Übernachtungsangebote im Inland sind nur noch für notwendige und ausdrücklich nicht touristische Zwecke erlaubt.

Einreise aus Risikogebieten

Nach einer positiven Selbsttestung muss sich der Getestete unmittelbar in Quarantäne begeben und zusätzlich einen PCR-Test durchführen. Einreisende aus Virusvarianten-Gebieten müssen sich in eine 14-tägige Quarantäne begeben. Eine Verkürzung durch einen negativen Corona-Test ist nicht möglich. Die Vorgaben gelten auch für geimpfte Personen.

Maskenpflicht

In öffentlichen Verkehrsmitteln und Geschäften sind nur noch medizinische Masken erlaubt. Gültig sind nur noch OP-Masken oder Mund-Nase-Bedeckungen mit den Standards KN95/N95 oder FFP2. Die medizinischen Masken sind künftig auch in Kirchen, Synagogen, Moscheen und bei Zusammenkünften anderer Glaubensgemeinschaften vorgeschrieben.

Wo muss eine FFP2-, KN95- oder N95-Maske getragen werden?

  • In Einrichtungen zur Betreuung und Unterbringung älterer oder pflegebedürftiger Menschen (gilt für Besucher und Personal).

Wo muss eine medizinische Maske getragen werden?

  • im öffentlichen Personennah- und Fernverkehr, also bspw. in Bussen, Bahnen, Taxis, Schiffen, Fähren und Flugzeugen
  • in Bahnhöfen und Flughäfen sowie Bushaltestellen, U-Bahn-Stationen und Bahnsteigen
  • in den Publikumsbereichen des Groß- und Einzelhandels, der Geschäfte des Lebensmittelhandwerks, Bank- und Postfilialen, Tankstellen, Wäschereien und ähnlichen Einrichtungen und zwar überall dort, wo Kunden Zutritt haben, sowie in den Bereichen vor diesen Geschäften.
  • in überdachten Einkaufszentren und auf überdachten Straßen und Flächen mit Geschäften.
  • in den Publikumsbereichen der Wochenmärkte etc.
  • in Gottesdiensten und bei Trauerfeierlichkeiten (auch am Platz).

Wo muss eine Mund-Nasen-Bedeckung getragen werden?

  • im Publikumsbereich aller öffentlich zugänglichen Gebäude (v.a. Behörden und Bürogebäude)
  • bei der Abholung von Speisen in der Gastronomie sowie in Kantinen und Mensen bis zum Sitzplatz
  • in allen Gesundheitseinrichtungen wie zum Beispiel Krankenhäusern und Arztpraxen
  • bei medizinisch notwendigen Dienstleistungen, wo sich Dienstleister und Kunden sehr nahekommen. Die Maskenpflicht gilt für beide
  • in Schulen
  • auf stark frequentierten Straßen und Plätzen unter freiem Himmel, wenn der Mindestabstand von 1,5 Meter nicht sichergestellt werden kann. Das gilt insbesondere in Fußgängerzonen.
  • in Fahrzeugen, wenn sich in einem Fahrzeug Personen aus mehr als zwei Hausständen befinden.
  • in geschlossenen Räumen, die öffentlich oder im Rahmen eines Besuchs- oder Kundenverkehrs zugänglich sind.
  • an Orten in Innenstädten mit viel Publikumsverkehr (Festlegung erfolgt durch die örtlich zuständigen Behörden).
  • in Arbeits- und Betriebsstätten (nicht am Platz, wenn der Abstand von 1,5 Metern sicher eingehalten werden kann).
  • in Schulen bereits ab der 1. Klasse

Was ist eine Mund-Nasen-Bedeckung? Was gilt als medizinische Maske?

Eine Mund-Nasen-Bedeckung ist jede vollständige, an der Gesichtshaut anliegende Bedeckung von Mund und Nase, die aufgrund ihrer Beschaffenheit unabhängig von einer Kennzeichnung oder zertifizierten Schutzkategorie geeignet ist, eine Ausbreitung von übertragungsfähigen Tröpfchenpartikeln oder Aerosolen durch Husten, Niesen oder Aussprache deutlich zu verringern.

Als medizinische Masken gelten OP-Masken oder virenfilternde Masken der Standards FFP2, KN95 oder N95.

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