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Alle Infos zur heutigen Kommunalwahl

Kumulieren und Panaschieren - Alle Infos zur heutigen Kommunalwahl

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Kommunalwahl in Hessen - so geht's...

Es darf wieder kumuliert und panaschiert werden: Heute ist Wahltag in Hessen. Neben den Kommunalwahlen stehen aber noch weitere Wahlen wie Landrats- und Bürgermeisterwahlen an. Hier gibt es alle Infos rund um die Wahl.

Gemeindevertretungen, Stadtverordnetenversammlungen, Ortsbeiräte und Kreistage - rund 4,7 Millionen Hessen sind bei der Kommunalwahl wahlberechtigt. Für jede Wahl gibt es einen eigenen Wahlzettel. Kommt dann noch eine Landrats- oder Bürgermeisterwahl dazu, sind entsprechend noch mehr Zettel mit Kreuzchen zu versehen. Ebenfalls finden heute die Wahlen zu den Ausländerbeiräten statt.

Wer wird gewählt?

Bei den Gemeindewahlen werden Gemeindevertreter oder Stadtverordnete gewählt. Bei den Ortsbeiratswahlen werden die Ortsbeiratsmitglieder gewählt und bei den Kreistagswahlen die Kreistagsabgeordnete. Wie viele Vertreter in den Gemeinden, Ortsbeiräten und Kreistagen gewählt werden können, hängt von der Größe der Stadt oder Gemeinde ab.

Dazu gibt es Wahlen zu den Ausländerbeiräten sowie Oberbürgermeister- und Bürgermeisterwahlen und fünf Landratswahlen. In den nordhessischen Gemeinden Allendorf und Bromskirchen gibt es einen Bürgerentscheid.

Wie sieht der Stimmzettel aus?

Auf dem Stimmzettel sind die Parteien/Wählergruppen samt Listennummer aufgeführt. Unter jeder Partei/Wählergruppe stehen die Namen der dazugehörigen Bewerber - pro Liste höchsten so viele, wie Plätze zu vergeben sind. Es kann jedoch auch sein, dass eine Partei/Wählergruppe weniger Bewerber aufgestellt hat - dann werden auch nur die abgedruckt.

Wie wird gewählt?

Jeder Wähler hat so viele Stimmen, wie Sitze in der eigenen Gemeindevertretung oder im eigenen Kreistag zu besetzen sind. Und das ist in Hessen ganz unterschiedlich, weil die Zahl abhängig ist von der Einwohnerzahl im Wahlgebiet. Bei der Gemeindewahl sind es 15 bis 105 Gemeindevertreter. Bei den Ortsbeiräten sind es mindestens drei und maximal 18, bei der Kreiswahl können zwischen 51 bis 93 Bewerber Kreistagsabgeordnete werden. Dementsprechend lang können die Stimmzettel werden. Für jede Wahl gibt es einen einzelnen Stimmzettel.

Für die Stimmvergabe gibt es verschiedene Möglichkeiten:

Wähler können einer Partei/Wählergruppe komplett alle Stimmen geben – dafür müssen sie diese Liste in dem dafür vorgesehenen Kreis in der Kopfzeile ankreuzen. Dann bekommen die Bewerber dieser Partei/Wählergruppe bei der Auszählung in der dort genannten Reihenfolge von oben nach unten jeweils eine Stimme.

Bei Parteien/Wählergruppen, die weniger Bewerber aufgestellt haben als möglich, wird ebenso verfahren und diese Stimmenverteilung von oben nach unten wird solange wiederholt, bis alle Stimmen aufgebraucht sind oder jeder Kandidat der Liste drei Stimmen erhalten hat – das ist die Zahl an Stimmen, die jeder Bewerber maximal bekommen darf.

Es darf nur eine Liste angekreuzt werden – ein Kreuz in der Kopfzeile bei mehreren Parteien/Wählergruppen macht den Stimmzettel ungültig.

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Wähler können die Wahlvorschläge - darunter Parteien oder lokale Wählergruppen - über ein Listenkreuz unverändert anzunehmen.

Panaschieren: Stimmen für einzelne Bewerber

Es ist aber auch möglich, einzelnen Bewerbern Stimmen zu geben – und das muss nicht nur innerhalb einer Partei/Wählergruppe sein: Die Wähler dürfen auch Personen aus verschiedenen Listen auswählen – das wird „Panaschieren“ genannt.

Jeder Bewerber darf, eine, zwei, maximal aber drei Stimmen erhalten. Erhält ein Kandidat mehr als eine Stimme, wird von „Kumulieren“ gesprochen – das beschreibt also das Anhäufen von zwei oder drei Stimmen auf einen Kandidaten.

„Kumulieren“ und „Panaschieren“ geht beides zusammen – wichtig ist allerdings, dass die Gesamtstimmenzahl nicht überschritten werden darf. Wenn beispielsweise in einer Gemeinde 15 Gemeindevertreter gewählt werden sollen, dürfen auf dem Stimmzettel auch nur maximal 15 Stimmen vergeben werden – also: maximal 15 einzelne Kreuze, sonst wird der Stimmzettel ungültig.

Es muss aber auch nicht zwingend die maximale Anzahl an einzelnen Kreuzen vergeben werden. Damit der Rest der Stimmen nicht verfällt, können die Wähler zusätzlich das Kreuz in der Kopfleiste für eine Partei/Wählergruppe machen. Dadurch kommen die restlichen Stimmen der angekreuzten Liste zugute: Sie werden von oben nach unten an die Bewerber verteilt (vorausgesetzt der Bewerber hat nicht bereits die maximale Anzahl von drei Kreuzen erreicht) – bis alle Stimmen verteilt sind oder alle Bewerber der Liste, die nicht gestrichen wurden, drei Stimmen haben.

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Wähler können ihre Stimmen auch einzeln vergeben werden. Dabei kann auch aus verschiedenen Listen ausgewählt werden. Darüber hinaus können aber auch mehrere Stimmen an Bewerber aus den gleichen Wahlvorschlägen vergeben werden. 

Streichen geht auch

Denn auch das ist möglich: Wurde eine Partei/Wählergruppe in der Kopfleiste mit einem Kreuz ausgewählt, dann können einzelne Bewerber aus der Liste gestrichen werden. Diese Kandidaten erhalten dann keine Stimme.

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Auch eine Möglichkeit: einzelne Bewerber streichen.

Wie wird das Ergebnis der Kommunalwahlen ermittelt?

Am Wahltag sind in Hessen die Wahllokale bis 18.00 Uhr geöffnet. Direkt danach beginnt die Auszählung der Stimmen.

Erstmal nur Trendergebnisse

Die Stadt-, Gemeinde- und Kreiswahlleitungen werden erst mal nur Trendergebnisse veröffentlichen. Da fließt nur ein Teil der ausgezählten Stimmen mit ein: Nämlich nur die, bei denen ein Wahlvorschlag unverändert angenommen wurde – also wenn der Wähler nur die Liste einer Partei/Wählergruppe angekreuzt hat (und nicht kumuliert oder panaschiert hat). Anschließend übermitteln die Kommunen das Trendergebnis in einer speziell gesicherten Web-Anwendung an das Statistische Landesamt.

Amtliches Wahlergebnis etwa nach zwei Wochen

Das vorläufige amtliche Wahlergebnis, bei dem sämtliche Stimmzettel berücksichtigt sind, liegt erst etwa eine Woche nach dem Wahltag. Das endgültige amtliche Wahlergebnis wird etwa zwei Wochen nach dem Wahltermin veröffentlicht.

Wie ist die letzte Kommunalwahl ausgegangen?

Bei der Kommunalwahl im Jahr 2016 war die CDU (28,9 Prozent) trotz deutlicher Verluste stärkste Kraft knapp vor der SPD (28,5) geworden.

Die AfD (11,9) landete vor den Grünen (11,3) auf Rang drei. Die FDP kam vor fünf Jahren auf 6,4 und die Linke/Linke Liste auf 4,5 Prozent der Wählerstimmen.

Die Wahlbeteiligung lag bei 48,0 Prozent.

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