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Union bereit für Koalition mit Grünen und FDP

"Konstruktive Gespräche" - Sondierungsgespräche von Union und Grünen

© dpa

Berlin, 05.10.21: Robert Habeck, Bundesvorsitzender der Grünen, CDU-Chef Armin Laschet, Annalena Baerbock, Bundesvorsitzende der Grünen, und CSU-Chef Söder bei der Pressekonferenz zu den Sondierungsgesprächen.

Die Spitzen von Union und Grünen haben die Beratungen über ein mögliches Regierungsbündnis beendet. Die Parteispitzen sprachen danach von konstruktiven Gesprächen, bei denen aber auch unterschiedliche Auffassungen deutlich geworden seien.

Der CDU-Vorsitzende Armin Laschet sprach von einem offenen Austausch und hält Gegensätze für überwindbar. Ein Jamaika-Bündnis könne eine Breite in der Gesellschaft haben, die es möglich mache, das Land zu modernisieren und voranzubringen, machte Laschet nach den ersten Beratungen von Union und Grünen über ein mögliches gemeinsames Regierungsbündnis deutlich.

"Gegensätze nicht unüberwindbar"

Laschet sprach von einer guten Atmosphäre und einem offenen Austausch. Es seien auch Gegensätze deutlich geworden. Es sei aber nicht so, dass Gegensätze nicht überwindbar seien. Dies müsste man vertiefen, das würde sich lohnen. Entscheiden würden dies aber FDP und Grüne. Die Union sei bereit für ein Bündnis.

Eine Jamaika-Koalition mit Grünen und FDP - benannt nach den Flaggenfarben schwarz, gelb, grün von Jamaika - gilt als einzige Chance für Unionskanzlerkandidat Laschet, für die Union doch noch das Kanzleramt zu retten.

CDU-Chef Laschet: "Wir wollen weiter reden."

CDU-Chef Laschet: "Wir wollen weiter reden."

Wir glauben, dass ein solches Bündnis eine breite in der Gesellschaft hat, die es wirklich möglich macht, das Land in den nächsten Jahren zu modernisieren, voranzubringen. Aber ob der weitere Weg so geht, das entscheiden Natürlich, FDP und Grüne. Die werden sich jetzt wieder zusammenfinden. Die Union jedenfalls ist bereit, weitere Gespräche zu führen.

CSU-Chef Söder: Übereinstimmungen und Gegensätzliches

CSU-Chef Söder: Übereinstimmungen und Gegensätzliches

Es gab viele Punkte, wo man sich gut angenähert hatte. Klappt der wichtigste und weitreichendste, ist das Thema Klima, aber viel Gemeinsamkeit gefunden. Und vieles, wo wir uns auch sehr, sehr gut für Deutschland entwickeln, könnten wir aber an einigen Punkten auch noch eine Menge Gesprächsbedarf beim Thema Migration. Wenn alle bereit werden, aufeinander zuzugehen, gäbe es, glaub ich, große Chancen so ein Gespräch fortzusetzen.

Grüne wollen nun intern beraten

Die Grünen-Spitze kündigte nach den ersten Sondierungsgesprächen der vergangenen Tage nun interne Beratungen an, wie es weitergehen soll. Die Grünen und auch die FDP würden nun sicherlich die Gespräche insgesamt in ihren Gremien bewerten, sagte Grünen-Chef Robert Habeck nach dem Sondierungsgespräch von Union und Grünen in Berlin.

In dem Gespräch seien mögliche Schnittmengen ausgelotet worden, es habe aber auch Trennendes gegeben. "Heute und morgen" solle nun intern abgeglichen werden, was möglich sei. Grünen-Chefin Annalena Baerbock stellte Entscheidungen, wie es weitergeht, für die nächsten Tage in Aussicht.

"In gesellschaftspolitischen Bereichen weit auseinander"

Baerbock betonte, es sei ein konstruktives und ernsthaftes Gespräch mit der Union gewesen. In gesellschaftspolitischen Bereichen lägen Grüne und Union eher weiter auseinander, in anderen Bereichen gebe es dagegen gemeinsame Anliegen, etwa bei den Themen Digitalisierung und ökologische Transformation.

Mit dem Treffen Union/Grüne etwas mehr als eine Woche nach der Bundestagswahl endet eine erste Runde von getrennten Sondierungsgesprächen. Zunächst hatten vergangene Woche Grüne und FDP miteinander gesprochen. Am Sonntag beriet dann die SPD-Spitze nacheinander mit FDP und Grünen, um die Chancen für ein gemeinsames Regierungsbündnis auszuloten. Am Sonntagabend hatte es ein Treffen der Union mit der FDP gegeben.

Die Grünen streben eine Ampel-Koalition mit SPD und FDP an, schließen aber auch ein Bündnis mit Union und FDP nicht aus. Die FDP zeigt sich der Union zugeneigt, hat sich allerdings bislang nicht festgelegt.

Grünen-Chefin Baerbock: "Ernsthaftigkeit bei den Gesprächen."

Grünen-Chefin Baerbock: "Ernsthaftigkeit bei den Gesprächen."

Klar ist In Garde gesellschaftspolitischen Bereichen. Stehen unsere Parteien eher weiter aus einen Nanda Darüber haben wir auch gesprochen, was es für Differenzen gibt. Und in anderen Bereichen ergibt es entsprechend auch gemeinsame Anliegen wie die Modernisierung unseres Landes mit Blick auf die Digitalisierung und auch die ökologische Transformation. Und diese Ernsthaftigkeit hat die letzten zweieinhalb Stunden stark geprägt.

Grünen-Chef Habeck: "Nun beraten wir intern."

Grünen-Chef Habeck: "Nun beraten wir intern."

Wir werden jetzt und die FDP wird es entsprechend tun. Die anderen Parteien natürlich auch. Aber am Ende wollen die ja mit FDP und Grünen regieren. Also wenig überraschend, dass Sie sagen, unser Gespräch war das Beste FDP. Und wir werden sicherlich jetzt die Gespräche insgesamt in den Gremien bewährten, also nicht jedes Gespräch Einzel nur, sondern auch im Abgleich dessen, was möglich ist für eine nächste Regierung in Deutschland. Dafür werden wir uns dann heute und morgen Zeit nehmen.

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