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Regierungsbildung: Ampel-Sondierungen starten

SPD, Grüne und FDP sprechen - Ampel-Sondierungen starten

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Die Gespräche über eine möglich Ampel-Koaliton zwischen SPD, Grünen und FDP laufen an. 

SPD, Grüne und FDP nehmen Kurs auf ein Ampel-Bündnis.

Elf Tage nach der Bundestagswahl treffen sich ihre Unterhändler heute zu einem ersten Dreiergespräch, um die Chancen für eine Regierungskoalition auszuloten. Damit ist die Union bei den weiteren Sondierungen außen vor, die Chancen für eine Jamaika-Koalition werden immer kleiner. Die Unionsfraktion im Bundestag kommt nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur am Nachmittag zu einer Schaltkonferenz zusammen, um über die aktuelle Lage zu beraten.

Söder: "De-facto-Absage an Jamaika"

Mit Spannung wird erwartet, wie sich die Situation für CDU-Chef Armin Laschet bis zu den regulären Beratungen der CDU-Spitzengremien am Montag entwickelt. Laschet steht seit dem Wahldesaster der CDU/CSU massiv unter Druck. In der Union wird davon ausgegangen, dass bei der Schaltkonferenz der Fraktion auch über die Frage diskutiert wird, ob man sich weiter für Verhandlungen mit Grünen und FDP bereithalten sollte. Während Laschet dies bejaht hatte, wertete CSU-Chef Markus Söder die Entscheidung der beiden Parteien für Ampel-Gespräche als "De-facto-Absage an Jamaika".

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Sieht Jamaika weiter als Option: Unions-Kanzlerkandidat Armin Laschet. 

CSU wettert gegen Laschet

Die FDP reagierte darauf höchst verärgert. "Ohne die permanenten CSU-Blutgrätschen gegen Armin Laschet könnten wir morgen Sondierungsgespräche für eine Jamaika-Koalition beginnen", schrieb der FDP-Bundestagsabgeordnete Konstantin Kuhle bei Twitter. "Dass Söder heute gegen Jamaika schießt, obwohl FDP und Grüne diese Variante explizit offen lassen, setzt seiner Obstruktion die Krone auf."

Jamaika bleibt wohl Option

FDP-Chef Christian Lindner bekräftigt in der ARD, auch nach der Aufnahme von Ampel-Gesprächen bleibe ein Jamaika-Bündnis "unverändert eine tragfähige Option". Allerdings könne aktuell jeder verfolgen, "dass die Union gegenwärtig selbst diskutiert, ob sie regierungswillig und regierungsfähig ist", sagte er im ZDF. Auch die Grünen hatten zuvor deutlich gemacht, dass ein Jamaika-Bündnis für sie noch nicht endgültig vom Tisch ist. CSU-Generalsekretär Markus Blume wiederum kritisierte die Liberalen: Die FDP "entscheidet sich für die Ampel und will anschließend nicht die Verantwortung für das Scheitern von Jamaika übernehmen. Fakt ist: Wir hätten gern weitergeredet, Ihr habt Euch gegen parallele Sondierungen entschieden", schrieb er auf Twitter.

Erste Ampel im Bund?

Sollten sich SPD, Grüne und FDP am Ende von Koalitionsverhandlungen auf eine gemeinsame Regierung verständigen, wären dies die erste Ampel-Koalition auf Bundesebene überhaupt. Insbesondere die SPD bemühte sich vor dem ersten Dreiertreffen, Optimismus zu verbreiten.

Hessischer FDP-Fraktionsvorsitzender René Rock im FFH-Gespräch

"Liegt nicht an Farben-Bündnis"

Na ja, ist es doch so. Wir hatten Schwarz-Gelb vor vielen Jahren. Die war für uns nicht erfolgreich. Asis ist nicht zwingend notwendig, dass es an den Farben Bündnis legt, sondern es kommt drauf an, können die Partner sich vertrauen. Halten Sie sich an das aus, was wir vereinbart haben. Und hat man die Ministerien, indem man eben seine Politik auch sichern kann. Und. Darum geht es um viel mehr als einfach nur Farbenlehre, sondern es geht darum, bringt 's was fürs Land und ist Vertrauen dar.

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