Nachrichten > Top-Meldungen >

Deutschland diskutiert über allgemeine Impfpflicht

Deutschland diskutiert - Allgemeine Impfpflicht sinnvoll?

© dpa

Symbolbild

Der saarländische Ministerpräsident Tobias Hans hält eine Diskussion über eine allgemeine Impfpflicht gegen das Coronavirus derzeit für nicht sinnvoll. Seine Amtskollegen aus Bayern und Schleswig-Holstein sind anderer Meinung.

"Die Impfpflicht ist nicht die Debatte, die wir jetzt brauchen", sagte der CDU-Politiker in der ARD-Sendung "Anne Will". Jetzt sei ein Zeitpunkt, "wo die Zahlen so intensiv steigen, wo ich Menschen überzeugen kann, sich impfen zu lassen, weil sie auch merken, sie verlieren ihre Freiheiten", führte Hans aus. "Die Anreize waren nie größer als jetzt."

Söder und Günther offen für allgemeine Impfpflicht

Mehrere Vertreter der Union hatten sich zuletzt offen für eine allgemeine Impfpflicht gezeigt. Wenn es nicht ohne gehe, sei er bereit, diesen Schritt zu gehen, sagte Schleswig-Holsteins Ministerpräsident Daniel Günther (CDU) der "Welt". Der bayerische Ministerpräsident Markus Söder (CSU) hatte bereits am vergangenen Freitag für eine allgemeine Impfpflicht plädiert.

Bayerns Gesundheitsminister: "Impfpflicht ist Weg aus der Pandemie"

Bayerns Gesundheitsminister Klaus Holetschek (CSU) kann sich eine allgemeine Impfpflicht vorstellen. "Ich war immer eigentlich ein Gegner einer Impfpflicht", sagte er am Montagmorgen dem Deutschlandfunk. "Ich glaube aber inzwischen, (...), dass wir relativ schnell über dieses Thema sprechen müssen." Eine Impfpflicht werde nicht heute und morgen helfen, aber sie sei der Weg aus der Pandemie.

RKI-Chef Wieler: Impfpflicht nur das letzte Mittel

Der Präsident des Robert Koch-Instituts - Lothar Wieler - äußerte sich im ZDF-Heute Journal zurückhaltend und verwies auf Überlegungen, darüber als letztes Mittel nachzudenken. Die Impfpflicht sei "ein Mittel, und da bin ich ganz bei der (Weltgesundheitsorganisation) WHO, das wir alle nicht wollen", sagte Wieler. "Es ist wirklich niemand, der gerne eine Impfpflicht haben möchte. Viele, viele Studien gibt's dazu, viele Wissenschaftler finden das keine gute Lösung. Aber wenn man alles andere versucht hat, dann sagt die WHO: Dann muss man auch über eine Impfpflicht nachdenken."

2G kann zur Impfung motivieren

Auf den Hinweis, dass manche durch Appelle nicht mehr zu erreichen seien, verwies Wieler auf Erfahrungen aus anderen Ländern: Wenn man beispielsweise 2G-Regelungen einführe, "dann gibt es durchaus noch 'nen relevanten Teil, die sich dann noch impfen lassen".

Bundesländer fordert Impfpflicht für bestimmte Einrichtungen

Arbeitsminister Hubertus Heil (SPD) sprach sich im Ersten dafür aus, zunächst vor Weihnachten zu klären, wie eine Impfpflicht in bestimmten Einrichtungen rechtssicher umgesetzt werden kann. "Und dann wird eine Debatte weitergehen, aber in der Reihenfolge." Die Bundesländer hatten den Bund gebeten, in bestimmten Einrichtungen wie Krankenhäusern und Pflegeheimen eine Impfpflicht für alle einzuführen, die Kontakt zu besonders gefährdeten Personen haben.

nach oben