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Deutliche Kritik aus der FDP an Scholz nach Verteidigungsausschuss

Deutliche Kritik aus der FDP - Scholz in Ausschuss unter Druck

© dpa

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) gerät im Verteidigungsausschuss unter Druck. (Archivbild)

FDP-Verteidigungspolitiker haben nach einer Sitzung mit Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) demonstrativ eine weitere Klärung offener Fragen bei Waffenlieferungen und in der Ukraine-Politik gefordert.

Eine Gruppe um den verteidigungspolitischen Sprecher der FDP-Fraktion, Marcus Faber, habe die einstündige Sitzung vorzeitig verlassen, hieß aus Teilnehmerkreisen.

"Zeitenwende zeitnah umsetzen"

Faber schrieb danach auf Twitter, Scholz habe eine Chance gehabt, sich im Ausschuss zur Ukraine zu erklären. "Leider wurden viele Antworten nicht gegeben. Ich hoffe, dass wir dies nachholen können", so Faber. "Seine Zeitenwende ist absolut richtig. Sie bedarf einer zeitnahen Umsetzung."

SPD-Verteidigungspolitiker: Scholz will mit Putin sprechen

Scholz hatte im Bundestags-Verteidigungsausschuss nach Teilnehmerangaben angekündigt, sich um ein Gespräch mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin bemühen zu wollen. "Ich habe vernommen, klar vernommen, dass der Kanzler auch eine neue Initiative eines Gesprächs mit Putin angekündigt hat", sagte der SPD-Verteidigungspolitiker Wolfgang Hellmich nach der etwa einstündigen Sitzung mit Scholz.

"Müssen neuen Anlauf nehmen"

Der Kanzler habe dies nach dem Motto getan: "Vor dem 9. Mai machte das keinen Sinn, aber wir müssen einen neuen Anlauf nehmen, weil man muss sprechen miteinander." Ohne Gesprächskanäle könne man nicht zu einer Lösung in dem Konflikt kommen.

Putins Rede weniger scharf als befürchtet

Am 9. Mai hatte Putin seine mit Spannung erwartete Rede bei der Militärparade zum 77. Jahrestag des Sieges der Sowjetunion über Nazi-Deutschland im Zweiten Weltkrieg gehalten. Sie fiel weitaus weniger scharf aus, als viele erwartet hatten. Es war befürchtet worden, Putin könnte die Generalmobilmachung ausrufen oder der Ukraine formell den Krieg erklären.

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