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Macron will in Syrien-Krise mit allen sprechen

Syrien-Krise - Macron will mit allen reden

Frankreichs Staatspräsident Emmanuel Macron
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Frankreichs Staatspräsident Emmanuel Macron

Nach den militärischen Angriffen mit westlichen Verbündeten in Syrien will Staatspräsident Emmanuel Macron Russland und die Türkei an den Verhandlungstisch holen. Die Aufgabe Frankreichs sei es, "mit allen zu sprechen", sagte Macron am Abend den Sendern BFMTV und RMC sowie der investigativen Internetzeitung "Mediapart".

Macron sagte, er habe ursprünglich geplant, in die Türkei zu reisen und sich dort mit Kremlchef Wladimir Putin, dem türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan und dem iranischen Präsidenten Hassan Ruhani zu treffen. Der Chemiewaffeneinsatz in Syrien und das Vorgehen im Rebellengebiet Ost-Ghuta bei Damaskus habe diesen Plan aber durchkreuzt.

USA wolle Militärschläge beschränken

Macron wies auf den Dialog mit seinem US-Amtskollegen Donald Trump hin: "Wir haben ihn überzeugt, dass es nötig ist, (in Syrien) zu bleiben", sagte der 40-Jährige mit Blick auf Trumps Ankündigung, Truppen aus dem Bürgerkriegsland abziehen zu wollen. Frankreich habe Washington auch überzeugt, die Militärschläge auf Chemiewaffeneinrichtungen zu beschränken.

Macron verteidigt Luftangriffe

Außerdem verteidigte Macron die Luftangriffe westlicher Staaten in Syrien als "legitim". "Frankreich und seine Verbündeten haben dem Regime von Baschar al-Assad nicht den Krieg erklärt", sagte Macron am Abend in einem Interview des Senders BFMTV und der investigativen Online-Zeitung "Mediapart".

"Wir sind bloß tätig geworden, damit das internationale Recht, damit die Resolutionen des Sicherheitsrats nicht mehr wirkungslos bleiben." Der Staatschef führte aus: "Wir waren an einem Punkt angekommen, wo diese Schläge unerlässlich geworden waren, um dem Wort unserer Gemeinschaft wieder Glaubwürdigkeit zurückzugeben."

Außenminister Maas will Prozess im Syrien-Konflikt anstoßen

Außenminister Heiko Maas
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Außenminister Heiko Maas

Nach den Luftangriffen westlicher Staaten auf Ziele in Syrien stößt Außenminister Heiko Maas zusammen mit anderen Ländern eine diplomatische Friedensinitiative an. "Wir versuchen, den politischen Prozess neu aufzusetzen", sagte der SPD-Politiker in der ZDF-Sendung "Berlin direkt".

Viele Beteiligte an dem seit Jahren tobenden Bürgerkrieg in Syrien sähen nun ein, dass es so nicht weiter gehen könne. Seit 2011 sind nach UN-Angaben mehr als 400 000 Menschen getötet worden, Millionen sind auf der Flucht.

Direkte Gespräche mit Russland führen

Im Rahmen der Initiative sollen nach Maas' Worten auch direkte Gespräche mit Russland geführt werden, der Schutzmacht Syriens, und auch mit den Türken, die eine wichtige Rolle spielten. Maas äußerte die Hoffnung, dass sich in Russland nun, einen Monat nach der Präsidentenwahl, "das eine oder andere Dialogfenster" öffnet.

Die USA, Großbritannien und Frankreich hatten am Samstag syrische Einrichtungen angegriffen und dies mit Vergeltung für einen mutmaßlichen Giftgaseinsatz in der Region Ost-Ghuta begründet. In der ARD-Sendung "Bericht aus Berlin" sagte Maas, er hoffe, "dass die Militärschläge zumindest allen Beteiligten deutlich gemacht haben, dass wir jetzt nicht nur die Möglichkeit haben, sondern dass es die Notwendigkeit gibt, den politischen Prozess wieder aufzunehmen".

Es werde nun nach der Möglichkeit gesucht, "in einem anderen Format" mit Staaten, die möglicherweise Zugriff auf Beteiligte in der Region haben, einen neuen Weg zu beschreiben. Er wies darauf hin, dass am Sonntag in London hohe Beamte der USA, Frankreichs, Großbritanniens und Deutschlands über die Syrienfrage beraten haben.

Diplomatische und politische Lösungen suchen

Maas sagte, die Tatsache, "dass es ja eben in den letzten Tagen zu keiner Eskalation gekommen ist - sondern dass jetzt alle wieder von diplomatischen und politischen Lösungen reden - ist ja ein Hinweis darauf, dass sich etwas verändert haben muss". Dies müsse man jetzt aufnehmen. Von Russland erwartet Maas konstruktive Beiträge: "Dass nicht einfach nur die Russen immer die Hand über Assad halten."

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