Nachrichten > Rhein-Main, Top-Meldungen >

Innenminister Seehofer verbietet Osmanen-Rocker

"Gefahr für die Allgemeinheit" - Seehofer verbietet Osmanen-Rocker

© dpa

Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) hat die rockerähnliche Gruppe "Osmanen Germania BC" verboten und ihnen jede Tätigkeit untersagt. "Von dem Verein geht eine schwerwiegende Gefährdung für individuelle Rechtsgüter und die Allgemeinheit aus", erklärte das Ministerium in Berlin. Zudem liefen am Morgen Durchsuchungsmaßnahmen in Rheinland-Pfalz, Baden-Württemberg, Bayern und Hessen gegen Mitglieder. Das Verbot stützt sich auf das Vereinsgesetz. Zweck und Tätigkeit der "Osmanen Germania" liefen den Strafgesetzen zuwider, erklärte das Ministerium. Betroffen von dem Verbot sind auch alle Teilorganisationen. Aktuell sind im Bundesgebiet 16 Ortsgruppen, sogenannte "Chapter", aktiv.

Mitglieder verübten schwere Straftaten

Seehofer erklärte, Bund und Länder bekämpften entschieden alle Erscheinungsformen organisierter Kriminalität, auch rockerähnliche Gruppierungen. Mitglieder des Vereins verübten schwere Straftaten: "Wer den Rechtsstaat ablehnt, kann von uns keine Nachsicht erwarten." Das Verbot stützt sich laut Innenministerium auch auf Erkenntnisse, die im Rahmen von Ermittlungsmaßnahmen Mitte März gewonnen wurden. Ziel war es damals, nähere Informationen über Struktur und Leitung des Vereins und das Zusammenwirken mit seinen Teilorganisationen zu erlangen.

Osmanen-Chefs in Stuttgart vor Gericht

Nach Schätzungen der Polizei hat der türkisch-nationalistische Verein bundesweit mindestens 300 Mitglieder. In Stuttgart läuft seit März ein Prozess gegen acht mutmaßliche Mitglieder, darunter drei, die zur weltweit höchsten Führungsebene gerechnet werden. Den Männern wird unter anderem versuchter Mord, Erpressung, Drogenhandel, Zwangsprostitution sowie Zuhälterei und Freiheitsberaubung vorgeworfen.

nach oben