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Iran will an Atomabkommen festhalten

US-Sanktionen gegen Iran - Iran will an Atomabkommen festhalten

© dpa

Mit erneuten Sanktionen gegen den Iran verschärft US-Präsident Donald Trump trotz Widerstands aus der EU den Konflikt mit der Regierung in Teheran. Trump unterzeichnete am Montag eine Verfügung, mit der ab Dienstag wieder US-Sanktionen gelten, die durch das Atomabkommen mit dem Iran ausgesetzt waren. Ziel sei es, "maximalen wirtschaftlichen Druck" auf das ökonomisch bereits angeschlagene Land auszuüben, teilte Trump mit. Der iranische Präsident Hassan Ruhani warf Trump vor, "einen psychologischen Krieg" gegen den Iran zu führen. 

Deutschland will sich nicht an Sanktionen beteiligen

Trump beschuldigte die "mörderische Diktatur" in Teheran, Blutvergießen, Gewalt und Chaos zu verbreiten. "Bis heute bedroht der Iran die Vereinigten Staaten und unsere Verbündeten." Der US-Präsident warf dem Iran Unterstützung von Terrorismus vor und drängte alle Staaten dazu, sich den US-Sanktionen anzuschließen. Damit müsse klar gemacht werden, "dass das iranische Regime vor einer Wahl steht: entweder sein bedrohliches, destabilisierendes Verhalten zu ändern und wieder in die Weltwirtschaft integriert zu werden oder weiter den Pfad wirtschaftlicher Isolation zu gehen." Nach den Worten von Außenminister Mike Pompeo wollen die USA erzwingen, dass die Sanktionen durchgesetzt werden. Die Außenminister von Deutschland, Frankreich und Großbritannien sowie die EU-Außenbeauftragte Federica Mogherini bekräftigten ihren Widerstand gegen die Maßnahmen.

Iran will an Atomabkommen festhalten

Die Sanktionen waren im Zuge des Abkommens der UN-Vetomächte und Deutschlands mit dem Iran vom Juli 2015 ausgesetzt worden. Trump hatte im vergangenen Mai den einseitigen Ausstieg der USA aus dem Atomdeal verkündet. Er kritisiert, die Vereinbarung sei untauglich dafür gewesen, den Bau einer Atombombe zu verhindern, und habe die Regierung in Teheran noch dazu mit Geld versorgt. Ruhani bekräftigte nun, der Iran wolle am Atomabkommen festhalten. "Wir werden trotz der Sanktionen der Welt zeigen, das wir unser Wort halten und uns an internationale Verträge halten", sagte Ruhani am Montagabend in einem Interview des staatlichen Fernsehsenders IRIB. Ruhani begrüßte die Reaktion der Europäer, von denen er nun konkrete Maßnahmen erwarte. Er fügte hinzu, Russland und China hätten zugesagt, den Iran beim Verkauf von Rohöl zu unterstützen. 

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