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Briten und Niederländer beginnen Europawahl

Europawahl hat begonnen - Zuerst sind Briten und Niederländer dran

© dpa

Die Europawahl hat begonnen. Als erstes können die Briten und die Niederländer bereits am heutigen Donnerstag (22.5.) ihre Stimmen abgeben.

Die Niederländer gehen dabei besonders früh voran: So kann am Großflughafen Schiphol schon seit 05.00 Uhr gewählt werden. Die meisten Wahllokale sind aber in den Niederlanden seit 07.30 Uhr und in Großbritannien seit 08.00 Uhr MESZ geöffnet. 

Briten trotz Brexit zur Wahl aufgerufen

Die Briten hatten vor fast drei Jahren in einem Referendum für den EU-Austritt gestimmt. Dass sie dennoch an der Wahl teilnehmen, liegt daran, dass die britische Regierung ihr mit der EU ausgehandeltes Austrittsabkommen nicht rechtzeitig durch ihr Parlament gebracht hat. Der EU-Austritt soll nun spätestens am 31. Oktober erfolgen, doch werden auch an diesem Termin Zweifel laut. Großer Wahlfavorit in Großbritannien ist die EU-feindliche Brexit-Partei, die nach Umfragen bei 38 Prozent liegt, während die regierenden Konservativen ein Debakel befürchten müssen. 

Niederländisches EU-Referendum?

In den Niederlanden wird mit Spannung das Abschneiden des neuen Stars der rechten Szene, Thierry Baudet, und seines Forums für Demokratie (FvD) erwartet. Die Partei, die bei der letzten Europawahl noch gar nicht existierte, will ein Referendum über die niederländische EU-Mitgliedschaft. Letzte Umfragen sahen die FvD mit 15 Prozent gleichauf mit der konservativ-liberalen VVD von Ministerpräsident Mark Rutte an der Spitze vor den Sozialdemokraten mit 13 Prozent. 

Wahl dauert europaweit vier Tage

Insgesamt erstreckt sich die Europawahl über vier Tage: Irland und Tschechien folgen am Freitag, Frankreich und einige weitere Länder wählen am Samstag und Deutschland stimmt wie die meisten EU-Staaten zum Abschluss am Sonntag ab. Der Wahlausgang entscheidet über die Sitzverteilung im EU-Parlament und damit auch über die Chancen des deutschen CSU-Politikers Manfred Weber auf den Posten des EU-Kommissionschefs. Der bisherige Amtsinhaber Jean-Claude Juncker, der wie Weber aus der christdemokratisch-konservativen Parteienfamilie der EVP (Europäische Volkspartei) kommt, scheidet aus. 

SPD drohen neue Verwerfungen

Es geht bei der Wahl aber mittelbar auch darum, wie die große Koalition in Berlin weiter zusammenarbeitet. Dabei spielt eine Rolle, dass parallel am Sonntag in Bremen ein neues Landesparlament gewählt wird und in zehn Bundesländern Kommunalwahlen anstehen. Sollte die SPD in Europa noch schwächer als erwartet abschneiden und ihre einstige norddeutsche Hochburg Bremen an die CDU verlieren, könnten die Verwerfungen in der Partei und damit auch in der großen Koalition dramatisch zunehmen. Erwartet wird, dass bei den Sozialdemokraten das Ergebnis dann vor allem der Partei- und Fraktionsvorsitzenden Andrea Nahels angelastet wird.

"Chance, über Zukunft zu entscheiden"

Insgesamt können in den 28 Mitgliedsstaaten rund 418 Millionen Menschen abstimmen. In Deutschland, dem bevölkerungsreichsten EU-Staat, sind 64,8 Millionen Menschen aufgerufen, die 96 deutschen Europaabgeordneten zu wählen. Insgesamt wird das neue Parlament 751 Sitze haben. Ein Sprecher der EU-Kommission sagte: "Die Europawahl ist die größte grenzüberschreitende Wahl auf dem Planeten und eine Chance, über unsere Zukunft zu entscheiden, unsere Führung zu bestimmen und unser demokratisches Recht auszuüben, das Teil unserer europäischen Identität ist." 

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