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SPD: Viele Mitglieder wollen Urwahl der Spitze

SPD-Parteispitze - Viele Mitglieder wollen Urwahl

© dpa

In der krisengeschüttelten SPD mehren sich die Stimmen für eine Urwahl der künftigen Parteispitze durch alle Mitglieder. Auch eine Führung mit zwei Vorsitzenden wie bei den Grünen hat in der Partei große Sympathien. Das zeigen eine Umfrage der Deutschen Presse-Agentur und Äußerungen von SPD-Politikern der vergangenen Tage.

Der SPD-Vorstand will am 24. Juni den Weg für die Neuwahl der Spitze ebnen. Nach dem Rücktritt von Partei- und Fraktionschefin Andrea Nahles führen übergangsweise die Vize-Vorsitzenden Manuela Schwesig, Malu Dreyer und Thorsten Schäfer-Gümbel die SPD. Anders als andere Sozialdemokraten äußerte sich Dreyer allerdings zurückhaltend zur Idee einer Doppelspitze. "Die Doppelspitze ist nicht die Lösung eines jeglichen Problems", sagte sie der "Süddeutschen Zeitung".

Alle Mitglieder sollen über Parteiführung entscheiden

Zudem müsse ein Spitzenduo "echt gut zusammenpassen" - die Grünen hätten nach mehreren Spitzenduos erst jetzt eines, das gut funktioniere. Brandenburgs Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD) sagte der Deutschen Presse-Agentur: "Ich schließe die Verständigung auf eine Doppelspitze nicht aus." Zudem warb er für eine Einbeziehung aller Mitglieder in die Entscheidung über die künftige Parteiführung. Auch Thüringens SPD-Landeschef Wolfgang Tiefensee sprach sich für eine Beteiligung der Basis aus - aber nicht durch eine Urwahl.

Er plädierte aber dafür, "dass der Bundesvorstand zunächst keine Personalvorschläge macht, sondern die Basis die Möglichkeit hat, Personen vorzustellen". Sinnvoll seien Regionalkonferenzen, bei denen sich Kandidaten der Basis präsentieren. Tiefensee sprach sich zudem dafür aus, per Satzungsänderung grundsätzlich auch eine Doppelspitze zu ermöglichen. Ob sie aber in der derzeitigen Situation seiner Partei angebracht sei, hänge von den Bewerbern ab. 

Für direkte Wahl muss Parteisatzung geändert werden

Sowohl eine Urwahl als auch eine Doppelspitze kann sich Hamburgs SPD-Landesvorsitzende Melanie Leonhard vorstellen, wie sie der dpa sagte. Für eine direkte Wahl müsse zunächst aber die Parteisatzung geändert werden. Auch eine Doppelspitze komme in Betracht. Letztlich gehe es aber um die Personen. "Das Bewerberfeld beginnt sich erst zu sortieren, viele haben auch schon abgelehnt." Bayerns SPD-Chefin Natascha Kohnen sagte der dpa: "Ich habe große Sympathien für eine Doppelspitze, also einen Mann und eine Frau, die aus verschiedenen Regionen kommen." Auch eine Abstimmung über die Kandidaten unter allen Parteimitgliedern könne sie sich gut vorstellen: "Mit der Urwahl haben wir in Bayern gute Erfahrungen gemacht - aber ich will noch weitere Vorschläge von den SPD-Mitgliedern hören."

Den aktuellen Mangel an Interessenten sieht Kohnen gelassen: "Sobald der Parteivorstand ein Verfahren beschlossen hat, bin ich zuversichtlich, dass sich geeignete Bewerberinnen und Bewerber melden."Das Interims-Führungstrio sowie Finanzminister Olaf Scholz und Niedersachsens Regierungschef Stephan Weil hatten bereits mehr oder weniger klar gesagt, dass sie nicht Parteichef werden wollen. Die Entscheidung könnte sich bis Dezember hinziehen.

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