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Merkels Sommer-PK: Klima, AKK, Zitteranfälle

Themen bei Merkels Sommer-PK - Klimaschutz, AKK und Zitteranfälle

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Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) ist zuversichtlich, dass die große Koalition trotz interner Differenzen und des Umbruchs bei der SPD Bestand hat.

Mit den drei Interims-Parteichefs der SPD und Vizekanzler Olaf Scholz arbeite die Union "sehr, sehr verlässlich zusammen", sagte Merkel bei ihrer traditionellen Sommerpressekonferenz in Berlin. "Das gibt mir auch den Optimismus, dass man die Regierungsarbeit sehr wohl weiterführen kann." Die SPD will im Dezember eine Halbzeitbilanz ziehen und entscheiden, ob sie in der großen Koalition bleibt. 

Großes Thema: Klima

Breiten Raum nahm in Merkels Pressekonferenz die Klimapolitik ein. Nach den Beratungen des Klimakabinetts am Donnerstagabend kündigte Merkel für den 20. September eine Entscheidung über ein Maßnahmenpaket an. Die Kanzlerin hält einen CO2-Preis für den effizientesten Weg, damit Deutschland Klimaziele 2030 erreichen kann. Im Gegenzug müsse aber die soziale Ausgewogenheit beachtet werden. Es gehe darum, wie die Klimaziele volkswirtschaftlich am effizientesten erreichbar seien und wie die Gesellschaft mitgenommen werden könnte. "Wir müssen die Menschen mitnehmen", betonte Merkel. 

Merkel ist für CO2-Bepreisung

"Wir müssen die Menschen mitnehmen", sagte Merkel. Es gehe um eine "sehr umfassende Veränderung" der Vorgehensweise Deutschlands beim Klimaschutz, das müsse "nach allen Seiten abgeklopft werden". Es sei falsch, dass CO2-Bepreisung und Innovationen oft gegeneinander gestellt würden. "Das Gegenteil ist der Fall", sagte die Kanzlerin: Ein Preis für den CO2-Ausstoß reize Innovationen an. 

Merkel zu Thunberg

Zeitgleich zu Merkels Pressekonferenz fand in Berlin eine weitere Klimakundgebung der Bewegung Fridays for Future statt, an der auch wieder die schwedische Klimaaktivistin Greta Thunberg teilnahm. "Sie haben uns sicherlich zur Beschleunigung getrieben", räumte Merkel ein. Die Schüler hätten die Politik dazu gebracht, entschlossener an die Sache heranzugehen. 

Wahl von der Leyens eine gute Nachricht

Merkel nannte ferner die Wahl von Ursula von der Leyen zur EU-Kommissionspräsidentin eine gute Nachricht für Europa. Die EU habe keine Zeit zu verlieren und müsse handlungsfähig bleiben. Die Kanzlerin unterstützte zugleich den Anlauf der künftigen EU-Kommissionspräsidentin, die Konstruktionsfehler bei den Dublin-Regeln für Asylverfahren in der EU zu beheben. Zugleich bekräftigte sie, es könne nicht bei jedem Schiff mit Flüchtlingen erneut über eine Einzellösung verhandelt werden. "Die Seenotrettung ist für uns nicht nur Verpflichtung, sondern sie ist ein Gebot der Humanität", stellte die Kanzlerin klar. 

Merkel steht zu AKK

Auch verteidigte Merkel gegen Kritiker, dass CDU-Chefin Annegret Kramp-Karrenbauer den Posten der Verteidigungsministerin übernommen hat. Kramp-Karrenbauer sei eine erfahrene Politikerin und bringe als Parteichefin auch politisches Gewicht mit ein. Dass Kramp-Karrenbauer schon am kommenden Mittwoch in einer Sondersitzung des Bundestages vereidigt werden soll, verteidigte die Kanzlerin mit dem Hinweis, dass die Bundeswehr eine Parlamentsarmee sei. Zu Zweifeln an der Doppelbelastung der CDU-Chefin meinte Merkel: "Wo immer sie arbeitet, arbeitet sie gerade mit 100 Prozent." 

Zitteranfälle bei öffentlichen Auftritten

Auch die Gesundheit Merkels, die in den vergangenen Wochen mit Zitteranfällen bei öffentlichen Auftritten zu tun hatte, war ein Thema der Pressekonferenz. Es gehe ihr gut, sagte die Kanzlerin und betonte: "Als Mensch habe ich auch persönlich ein hohes Interesse an meiner Gesundheit." 2021 werde sie aus der Politik aussteigen. "Aber dann hoffe ich, dass es noch ein weiteres Leben gibt. Und das würde ich dann auch gerne gesund weiterführen." 

Merkel zu ihrer Gesundheit

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