Nachrichten > Top-Meldungen >

Rot-Grün-Rot in Bremen kann kommen

Linke-Basis sagt "ja" - Rot-Grün-Rot in Bremen kann kommen

© dpa

Bremen: Die Figur der Bremer Stadtmusikanten stehen auf dem Marktplatz.

Die Bremer Linken haben den Weg frei gemacht für eine rot-grün-rote Regierung im Bundesland Bremen. Die Mitglieder des kleinen Landesverbandes stimmten per Urabstimmung mehrheitlich für den ausgehandelten Koalitionsvertrag, wie die Partei nach der Auszählung der Stimmen bekanntgab.

SPD, Grüne und auch die Linken hatten den Vertrag zwar bereits Anfang Juli auf getrennten Parteitagen gebilligt. Die Linken brachten aber zusätzlich den bindenden Mitgliederentscheid auf den Weg. Wird der Senat, also die Landesregierung, am 15. August in der Bürgerschaft (Landtag) wie erwartet gewählt, wäre es die erste rot-grün-rote Regierungskoalition in einem westdeutschen Bundesland.

Bremen ist das kleinste Bundesland und mit über 20 Milliarden Euro hoch verschuldet. Dem neuen Senat sollen künftig neun statt acht Mitglieder angehören. Die SPD stellt mit Andreas Bovenschulte (SPD) den Regierungschef sowie drei weitere Senatorinnen und Senatoren. Auf die Grünen entfallen drei Kabinettsposten, auf die Linken zwei.

Der bisherige Bürgermeister Carsten Sieling (SPD) hatte als Konsequenz aus dem Wahldebakel für seine Partei bei der Bürgerschaftswahl am 26. Mai seinen Rückzug verkündet. Er will künftig sein Mandat als Bürgerschaftsabgeordneter wahr nehmen.

Bei der Wahl vor rund zwei Monaten hatten die Sozialdemokraten das schlechteste Ergebnis seit über 70 Jahren eingefahren und waren um 7,9 Prozentpunkte auf 24,9 Prozent abgerutscht. Erstmals wurde die SPD nicht stärkste Kraft in Bremen. Das wurde die CDU, die um 4,3 Prozentpunkte auf 26,7 Prozent zulegte und auch den Auftrag auf Regierungsbildung für sich in Anspruch nahm. Allerdings hatten die Grünen Verhandlungen über ein mögliches Jamaika-Bündnis mit CDU und FDP ausgeschlagen und Rot-Grün-Rot den Vorzug gegeben. Sowohl die Grünen als auch die Linken konnten bei der Wahl zulegen. Die AfD ist erstmals im Parlament in Fraktionsstärke (5 Abgeordnete) vertreten.

nach oben