Nachrichten > Top-Meldungen >

Trump: Erste Schritte für Amtsenthebungsverfahren

Druck auf Trump wächst - Erste Schritte für mögliche Amtsenthebung

Die Demokraten prüfen ein mögliches Amtsenthebungsverfahren gegen Präsident Trump.
© dpa

Die Demokraten prüfen ein mögliches Amtsenthebungsverfahren gegen Präsident Trump.

Wegen Vorwürfen des Machtmissbrauches gegen Donald Trump leiten die US-Demokraten erste konkrete Schritte für ein mögliches Amtsenthebungsverfahren gegen den Präsidenten ein. Das kündigte die Vorsitzende des US-Repräsentantenhauses, Nancy Pelosi in Washington an. Sie warf Trump Verfassungsbruch vor und sagte: "Niemand steht über dem Gesetz."

Trump spricht von Hexenjagd

Trump sprach auf Twitter von einer "Hexenjagd". Der Schritt der Demokraten kommt wenige Tage nach dem Bekanntwerden von Anschuldigungen gegen Trump im Zusammenhang mit der Ukraine. Das Prozedere eines solchen Amtsenthebungsverfahrens ist kompliziert, und die Erfolgsaussichten sind gering.Seit Tagen sorgen neue Vorwürfe gegen Trump für Wirbel in Washington. Demnach soll er den ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj in einem Telefonat im Juli mehrfach aufgefordert haben, Ermittlungen einzuleiten, die dem demokratischen Präsidentschaftsbewerber Joe Biden schaden könnten. Im Gegenzug soll Trump dem Ukrainer auch ein unangemessenes "Versprechen" gegeben haben - zu dessen Inhalt ist indes nichts bekannt.

Vorwurf lautet auf Amtsmissbrauch

US-Medien berichteten, Trump habe persönlich angeordnet, der Ukraine zugesagte Hilfen von rund 400 Millionen US-Dollar zunächst nicht auszuzahlen.Demokraten sehen in dem Vorfall einen möglichen Amtsmissbrauch und versuchte Beeinflussung der nächsten Präsidentschaftswahl, die im November 2020 ansteht. Trump hat die gegen ihn erhobenen Vorwürfe mehrfach zurückgewiesen. Er sprach in New York von einer "lächerlichen Hexenjagd". Zudem erklärte er, die Veröffentlichung der Mitschrift des strittigen Telefonats genehmigt zu haben. Die Öffentlichkeit werde dann sehen, "dass es ein sehr freundliches und absolut angemessenes Gespräch war", twitterte Trump.

Bisher ist noch kein US-Präsident durch ein Impeachment-Verfahren des Amtes enthoben worden.

nach oben