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Atomdeal mit Iran: Europäer wollen Schlichtung

Atomabkommen mit dem Iran - Europäer haben Schlichtung eingeleitet

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Im Konflikt um das brüchige Atomabkommen mit dem Iran haben Deutschland, Frankreich und Großbritannien eine Schlichtung zur Rettung des Deals eingeleitet.

Man könne die zunehmenden Vertragsverletzungen seitens der Islamischen Republik nicht länger unbeantwortet lassen, sagte Außenminister Heiko Maas (SPD) am Dienstag zur Begründung. Zentrales Ziel bleibe, "dass Iran niemals Kernwaffen entwickelt".

Iran kritisiert Entscheidung für Schlichtungsverfahren

Angestoßen wird nun ein Verhandlungsprozess innerhalb einer Kommission, die Aufsicht darüber führt der EU-Außenbeauftragte Josep Borrell. Irans Außenminister Mohammed Dschawad Sarif bezeichnete die Entscheidung der Europäer als "strategischen Fehler". Die Europäer sollten lieber Ihren Verpflichtungen aus dem Wiener Atomabkommen nachkommen, statt Strafaktionen zu unternehmen, habe Sarif laut amtlicher iranischer Nachrichtenagentur IRNA bei einem Treffen in Neu-Dehli mit dem Staatssekretär im Auswärtigen Amt, Niels Annen, gesagt.

USA wollen, dass Europa den Deal ebenfalls kündigt

Hintergrund der Schlichtung ist, dass sich der Iran schrittweise von Vertragsauflagen entfernt hat - als Reaktion auf die einseitige Kündigung durch die USA. Präsident Donald Trump will erreichen, dass auch die übrigen Vertragspartner den 2015 geschlossenen Deal beerdigen und wie Amerika scharfe Sanktionen verhängen - das sind neben den drei EU-Staaten noch China und Russland.

Vertrag soll verhindern, dass der Iran Atomwaffen baut

Das als historisch gefeierte Abkommen soll den Iran, dessen oberste Führung islamische Geistliche stellen, an der Entwicklung von Atomwaffen hindern. Es gesteht ihm aber die zivile Nutzung der Kernenergie zu. Im Gegenzug sollten Wirtschaftssanktionen gegen den Iran fallen. 

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