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Gegen Retouren-Vernichtung: Gesetz beschlossen

Gegen Retouren-Vernichtung - Bundesregierung beschließt Gesetz

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Symbolbild

Die Bundesregierung hat Maßnahmen auf den Weg gebracht, um Abfall bei Handelsunternehmen zu vermeiden und Recycling stärker zu fördern. Die Gesetzes-Vorlage von Umweltministerin Schulze sieht unter anderem vor, die Vernichtung von Retouren im Handel grundsätzlich zu erschweren. Außerdem sollen Hersteller von Einweg-Bechern oder Zigaretten an den Kosten der Entsorgung beteiligt werden können. Die genaue Umsetzung muss allerdings in gesonderten Verordnungen geregelt werden.

Onlinehandel vernichtet neuwertige Retouren

Schulze will verhindern, dass eigentlich noch hochwertige Waren vor allem im Onlinehandel vernichtet werden, etwa um Platz in den Regalen zu schaffen - oder weil wegwerfen günstiger ist, als zurückgesandte Artikel wieder neu anzubieten. Für den Bundesverband E-Commerce und Versandhandel Deutschland sagte Hauptgeschäftsführer Christoph Wenk-Fischer: "Wir begrüßen die angestrebte ökologische Fortentwicklung von Produktion und Handel. Nachhaltigkeit und der verantwortliche Umgang mit Ressourcen entscheiden immer stärker auch über den wirtschaftlichen Erfolg unserer Branche." Viel effektiver und nachhaltiger als eine geplante bürokratische Berichtspflicht wäre es aber, die Umsatzsteuer auf Sachspenden abzuschaffen und damit "Spenden statt entsorgen" zu erleichtern.

NABU: Gesetzentwurf nicht ausreichend

Der Umweltverband NABU kritisierte, der Gesetzentwurf greife deutlich zu kurz. Bundesgeschäftsführer Leif Miller sagte: "Wir brauchen verbindliche Abfallvermeidungsziele. Die Bundesregierung muss eine globale Vorreiterrolle einnehmen, statt nur das umzusetzen, was von der EU ohnehin vorgegeben wird." Es könne nicht sein, dass das Gesetz erlaube, 2035 noch über ein Drittel der Abfälle zu verbrennen und zu deponieren. Nötig sei ein Gesetz, das Unternehmen zwinge, recyclingfreundlich zu produzieren. "Hersteller müssen außerdem verpflichtet werden, Recyclingmaterial bei der Produktion einzusetzen."

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