Nachrichten > Mittelhessen, Rhein-Main, Wiesbaden/Mainz, Top-Meldungen >

Wegen Corona: 38 Bürgermeisterwahlen verschoben

Ansteckungsgefahr in Hessen - 38 Bürgermeisterwahlen verschoben

© dpa

Symbolbild

Wegen der Corona-Pandemie werden in Hessen 38 Bürgermeisterwahlen auf frühestens 1. November verschoben. Die Abstimmungen waren ursprünglich an Sonntagen zwischen dem 26. April und 25. Oktober geplant.

Mit der Verschiebung werde eine Mensch-zu-Mensch-Ansteckung durch das hochinfektiöse Corona-Virus in den Wahllokalen verhindert, erläuterte Innenminister Peter Beuth (CDU) am Dienstag in Wiesbaden. Der Landtag verabschiedete im Schnelldurchgang ein entsprechendes Gesetz. Nach den Worten von Beuth könnten sich Menschen bei einer Wahl auch über Gegenstände anstecken, die für eine Abstimmung zwingend notwendig seien.

Wichtige Entscheidungen sollen in Kommunen von Ausschuss getroffen werden

"Landesweit hoffen wir im November zudem auf eine deutlich höhere Wahlbeteiligung. Diese wäre in den kommenden Monaten aufgrund des Coronavirus nicht zu erwarten", erklärte Beuth. Der Landtag beschloss außerdem ein Eilentscheidungsrecht für Kreistage, Stadtparlamente und Gemeindevertretungen, die derzeit nicht oder nur vereinzelt unter hohen Hygienestandards beraten. Künftig kann die Kommune einen Ausschuss bestimmen, um unaufschiebbare Beschlüsse kurzfristig zu entscheiden, teilte das Innenministerium mit.

Dringliche Entscheidungen dürfen auch in nichtöffentlicher Sitzung und sofern notwendig im Umlaufverfahren gefällt werden."All diese Maßnahmen haben das übergeordnete Ziel, soziale Kontakte zu minimieren, um die Verbreitung des Virus einzudämmen und die Handlungs- und Arbeitsfähigkeit der Organe kommunaler Selbstverwaltung aufrechtzuerhalten", erklärte Beuth.

Übersicht über die verschobenen Direktwahlen April bis Oktober 2020:

April

26.04.2020

  • Gladenbach
  • Lauterbach
  • Limeshain
  • Münster
  • Steinau an der Straße
  • Walluf

Mai

03.05.2020

  • Neukirchen

10.05.2020

  • Rodenbach
  • Wesertal

17.05.2020

  • Helsa
  • Sontra

24.05.2020

  • Gersfeld

Juni

07.06.2020

  • Cornberg
  • Hochheim am Main
  • Kalbach
  • Kronberg
  • Reinhardshagen
  • Vellmar

14.06.2020

  • Kelsterbach

21.06.2020

  • Bensheim
  • Reichelsheim

Juli

05.07.2020

  • Gemünden (Wohra)

August

23.08.2020

  • Dipperz
  • Haunetal
  • Pohlheim
  • Stockstadt am Rhein

30.08.2020

  • Elbtal
  • Hofgeismar

September

06.09.2020

  • Eppertshausen
  • Wartenberg

13.09.2020

  • Meißner
  • Niederaula
  • Zierenberg

27.09.2020

  • Babenhausen
  • Calden

Oktober

25.10.2020

  • Ahnatal
  • Burghaun
  • Neuberg
nach oben