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Klöckner: Keine zweite Chance für Fleischbranche

Bundesagrarministerin Klöckner - Keine zweite Chance für Fleischbranche

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Bundesagrarministerin Julia Klöckner (CDU) dringt auf grundlegende Veränderungen im Fleischmarkt, um den ständigen Preiskampf und problematische Bedingungen zu unterbinden. "Es wird keine zweite Chance geben für die gesamte Branche", sagte Klöckner nach einem Treffen mit Branchen- und Verbandsvertretern am Freitag in Düsseldorf. Die Corona-Krise mit dem großen Infektionsausbruch beim Fleischproduzenten Tönnies sei wie ein Brennglas für die Situation.

Schärfere Gesetze werden geprüft

Klöckner kündigte an, Gesetzesverschärfungen zur Preisgestaltung und Lebensmittelwerbung mit Lockpreisen zu prüfen. Über eine mögliche Tierwohlabgabe als Preisaufschlag für die Verbraucher wolle sie mit den Partei- und Fraktionsspitzen im Bundestag sprechen. Dazu sei ein übergreifender Konsens nötig. Klöckner warb erneut für ein freiwilliges Tierwohl-Logo für Fleisch aus besserer Haltung.

Zu dem Treffen hatten Klöckner, ihre nordrhein-westfälische Kollegin Ursula Heinen-Esser (CDU) und Niedersachsens Ressortchefin Barbara Otte-Kinast (CDU) eingeladen. Daran nahmen Vertreter von Tierhaltern, Schlachtbranche, Handel, Tier- und Verbraucherschützer teil.

Keine Werkverträge mehr

Angesichts der Kritik an Corona-Ausbrüchen in Schlachtbetrieben gibt die Fleischindustrie den Widerstand gegen ein Verbot von Werkverträgen auf. Der Verband der Fleischwirtschaft teilte mit, das Gesetzesvorhaben der Bundesregierung zu unterstützen. Erste Umsetzungen von Mitgliedsunternehmen zeigten die Ernsthaftigkeit, mit der die Branche in ihrer Gesamtheit eine Umkehr der bisherigen Praxis anstrebe und das System der Werkverträge in der Schlachtung und Zerlegung beenden wolle.

Das Bundeskabinett hatte Ende Mai Eckpunkte für Neuregelungen in der Fleischbranche beschlossen. Kernpunkt ist ein weitgehendes Verbot von Werkverträgen zum 1. Januar 2021 - also dass die komplette Ausführung von Arbeiten bei Subunternehmern eingekauft wird. Arbeitsminister Hubertus Heil (SPD) will im Sommer einen Gesetzentwurf vorlegen.

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