Regierungsbildung - Pistorius bleibt, Bas kommt, Esken raus
Der designierte Kanzler Merz spricht von «Arbeitskoalition». Am Dienstag soll das schwarz-rote Regierungsbündnis seine Arbeit aufnehmen. (Archivbild)
Die SPD hat lange gerungen. Kurz vor der geplanten Kanzlerwahl steht aber das Personaltableau für die neue Bundesregierung.
Nach langem Ringen hat sich die SPD auf ihr Regierungsteam verständigt. Boris Pistorius bleibt Verteidigungsminister, die bisherige Bundestagspräsidentin Bärbel Bas wird Arbeitsministerin und die Vizefraktionsvorsitzende Verena Hubertz übernimmt das Bauministerium. Die Parteivorsitzende Saskia Esken geht dagegen leer aus.
Bereits seit einigen Tagen stand fest, dass Parteichef Lars Klingbeil Vizekanzler und Finanzminister werden soll. Umweltminister wird der bisherige Ostbeauftragte Carsten Schneider, Entwicklungsministerin die bisherige Integrationsbeauftragte Reem Alabali-Radovan. Das Justizministerium übernimmt die bisherige rheinland-pfälzische Bildungsministerin Stefanie Hubig.
Auch die beiden Staatsministerposten werden mit Frauen besetzt: Elisabeth Kaiser, bisher Parlamentarische Staatssekretärin für Bauen und Wohnen, wird Beauftragte für Ostdeutschland. Natalie Pawlik, bisher Beauftragte für Aussiedlerfragen, wird für Migration, Flüchtlinge und Integration zuständig sein.
Mehr Frauen als Männer
"Erfahrene Persönlichkeiten aus Bundes- und Landespolitik treffen auf neue Gesichter, die für den Generationswechsel in der SPD stehen", erklärten die Parteivorsitzenden Lars Klingbeil, Saskia Esken und Generalsekretär Matthias Miersch zum Personaltableau. Sie hoben hervor, dass sechs der neun Bundesminister- und Staatsministerposten von Frauen übernommen werden.
"Die SPD stellt ein Team auf, das bereit ist, unser Land mutig zu gestalten", erklärte die Parteispitze. Die SPD führe unter anderem zentrale Ministerien, um die geplante Modernisierung Deutschlands durch massive Investitionen voranzutreiben und die Belange der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer und ihrer Familien zu stärken.
Parteiführung fordert "echtes Teamplay"
"Die neue Regierung braucht mehr denn je echtes Teamplay, um Deutschland wieder dorthin zu führen, wo es hingehört: Nach vorn", hieß es in der Erklärung. "Das Team der SPD wird diese Aufgabe gemeinsam annehmen."
