Hessisches Landesamt widerspricht Einwohnerzahl-Widersprüchen energisc
Schlappe für Kommunen in Hessen - Zensus-Einsprüche zurückgewiesen
Nächste Runde im Streit um die Zählung der Einwohner in 41 hessischen Kommunen: Die zuständige Landesbehörde sieht keine Fehler. Was sind die Hintergründe der Auseinandersetzung?
Für viele hessische Kommunen war die Einwohnerzählung in 2022 ein Schock: Sie hatten teils viel weniger Einwohner als gedacht. Das bedeutet: Sie bekommen deutlich weniger Geld aus dem kommunalen Finanzausgleich des Landes - weil die Steuergelder nach Einwohnerzahl verteilt werden. Beispiel Fulda: 3,8 Millionen Euro weniger im aktuellen Haushalt.
41 Kommunen legten Widerspruch ein - den hat das Statistische Landesamt jetzt zurückgewiesen. Demnach hatten sich "keinerlei Hinweise auf Fehler bei der Ermittlung der Bevölkerungszahlen ergeben, weder in der Erhebung noch in den Ergebnissen des Zensus 2022". Die Kommunen könnten binnen eines Monats dagegen klagen.
Landesamt: Sieben Widersprüche zu spät eingegangen
Das Statistische Landesamt in Wiesbaden hatte wiederholt erklärt, dass das im Zensus angewandte statistische Verfahren wissenschaftlich fundiert und vom Bundesverfassungsgericht bestätigt sei. Nun wies es zudem darauf hin, dass sieben der 41 Widersprüche nicht fristgerecht eingegangen seien. Die anderen 34 habe es intensiv geprüft. Hessenweit gibt es 421 Kommunen.
Bereits 2024 hatte das Landesamt mitgeteilt, dass die hessische Bevölkerung weniger stark gewachsen sei. In Hessen lebten demnach zum Stichtag 15. Mai 2022 rund 6,21 Millionen statt wie zuvor angenommen 6,37 Millionen Bürgerinnen und Bürger - also 2,6 Prozent weniger.
Meldedefizite
Die Abweichungen der Zahlen vom Mikrozensus 2011 und der Folgezählung 2022 ergaben sich laut den Statistikern etwa durch den Einfluss von Fluchtbewegungen auf die melderechtliche Erfassung. Viele ausländische Einwohner meldeten sich bei der Rückkehr in die Heimat nicht ab. Auch könne es während der Corona-Pandemie Meldedefizite gegeben haben.