Nachrichten > Mittelhessen, Top-Meldungen >

Klage komplett abgewiesen - OB-Stichwahl in Marburg bleibt gültig

Klage komplett abgewiesen - Marburger OB-Stichwahl bleibt gültig

Das Marburger Rathaus: Oberbürgermeister Thomas Spies hat sich laut Verwaltungsgericht Gießen keinerlei Verletzung von Amtspflichten schuldig gemacht. 
© FFH

Das Marburger Rathaus: Oberbürgermeister Thomas Spies hat sich laut Verwaltungsgericht Gießen keinerlei Verletzung von Amtspflichten schuldig gemacht. 

Die Marburger Oberbürgermeister-Stichwahl bleibt gültig. Das Verwaltungsgericht Gießen hat eine Klage von Marburger Bürgern gegen die Wahl abgewiesen.

Die Klage behauptet Unregelmäßigkeiten bei der Briefwahl. Der Argumentation folgte das Gericht nicht. Auch habe Oberbürgermeister Thomas Spies im Wahlkampf keine Neutralitätspflichten verletzt. 

"Wahl ist gesetzeskonform abgelaufen"

Das Gericht erklärte, die Verantwortung für das rechtzeitige Eintreffen der Briefwahlunterlagen liege bei Bürger. Der vorsitzende Richter betont in diesem Kontext die „Pflicht des Bürgers“ und erklärte: Die Marburger Oberbürgermeister Stichwahl sei ordnungsgemäß abgelaufen, "alles ist gesetzeskonform“ gewesen.

"Oberbürgermeister Thomas Spies verletzte keine Amtspflichten"

Zu den geäußerten Vorwürfen als amtierender Oberbürgermeister habe Thomas Spies seine Neutralitätspflicht verletzt und Wahlwerbung im Amt gemacht, heißt es im Urteil: Die Handlungen seien im Rahmen der Amtspflicht geschehen. Es gebe keine unzulässige Amtsführung. Das Urteil ist noch nicht rechtskräftig. Die Kläger können einen Berufung beantragen. 

Oberbürgermeister Thomas Spies ist erleichtert über die Ablehnung der Klage

"Es freut mich für die Mitarbeiter in der Verwaltung, deren Arbeit damit bestätigt wurde und es freut mich auch persönlich."

© HIT RADIO FFH

Kläger behaupteten Unregelmäßigkeiten bei der Briefwahl

In ihrer Klage hatten drei Marburger Bürger Unregelmäßigkeiten bei der Briefwahl gesehen. Sie bemängelten den zu nahen Abstand zwischen Hauptwahl und Stichwahl. Außerdem seien aufgrund von Versäumnissen der Stadt Briefwahlstimmen zu spät eingegangen und nicht gewertet worden. Der Argumentation folgte das Gericht nicht. Außerdem wies das Gericht die Behauptung zurück, Oberbürgermeister Thomas Spies habe seine Neutralitätspflicht verletzt, als er zum Beispiel einen Online-Spieleabend unter dem Motto "Let´s play mit Thommy" veranstaltet habe.

 

Briefwähler benachteiligt? Urteil zur Marburger OB-Wahl erwartet

Ist die Marburger Oberbürgermeisterwahl möglicherweise gar nicht gültig? Das…

Anne Schmidt

Leiterin Studio Mittelhessen
Anne Schmidt

nach oben

HIT RADIO FFH

Jetzt einschalten

HIT RADIO FFH
FFH+ 80ER
FFH+ 90ER
FFH+ CHARTS
FFH+ ROCK
FFH+ WEIHNACHTEN
FFH TOP 40
FFH LEIDER GEIL
FFH COUNTRY RADIO
RADIO FEIERBIEST
FFH PARTY
FFH KUSCHELROCK
FFH KUSCHELPOP
FFH BEST OF 2023
FFH HAPPY HITS
FFH TOP 1000
FFH OLDIES
FFH JUST WHITE
FFH DIE 80ER
FFH JUST 90s
FFH DIE 2000ER
FFH DIE 2010ER
FFH CHILL & GRILL
FFH FRÜHLINGS FEELING
FFH SUMMER FEELING
FFH EURODANCE
FFH ROCK
FFH WORKOUT
RADIO SCHLAGERHERZ
FFH SCHLAGERKULT
FFH DEUTSCH PUR
FFH BRANDNEU
FFH LOUNGE
FFH ACOUSTIC HITS
FFH SOUNDTRACK
FFH WEIHNACHTSRADIO
planet radio
planet plus fun
planet plus power
planet plus liebe
planet plus heartbreak
planet plus weihnachten
planet livecharts
deutschrap finest
planet flashback friday
planet the club
planet early morning breaks
planet oldschool
planet nightwax
planet black beats
taylor swift & friends
ed sheeran & friends
the weeknd & friends
david guetta & friends
coldplay & friends
harry styles & friends
dua lipa & friends
justin bieber & friends
beyoncé & friends
80er-Radio harmony
harmony +70er
harmony +90er
harmony +Karneval
harmony +Weihnachten
Neue Deutsche Welle
80er Kultnight
70er-80er Kultnight
80er-90er Kultnight Radio
harmony Feelings
harmony Schlager Radio
80er Divas
80er Superstars
80er Superbands
80er Wave Pop
80er Synthie Pop