Eritrea-Festival verboten - Messe Gießen und Veranstalter fassungslos

Die Stadt Gießen hat das Eritrea-Festival in den Hessenhallen verboten. Das Sicherheitskonzept der Veranstalter reiche nicht aus, teilt die Stadt mit.

Die Messe Gießen zeigte sich auf FFH-Anfrage überrascht von dem Verbot. Der veranstaltende deutsch-eritreische Kulturverein warf der Stadt vor, auf Drohungen von  gewaltbereiten Chaoten hin, das Grundrecht auf Versammlungsfreiheit außer Kraft zu setzen. Voraussichtlich würden Rechtsmittel gegen das Verbot eingelegt. 

"Chaoten aus dem Ausland bedrohen eritreisches Festival"

Im vergangenen Jahr hatten Störer Besucher eines Eritrea-Konzertes im August bedroht und sich gewaltsam Zugang zum Gelände verschafft. Die Chaoten bedrohten die Konzertbesucher mit Eisenstangen, 26 Menschen wurden verletzt, auch Polizisten. Der Polizei lägen laut Stadt nun Erkenntnisse vor, dass am zweiten Juli-Wochenende beim traditionellen Eritrea-Festival auch gewaltbereite Störer aus dem europäischen Ausland anreisen wollten. 

Deutsch-Eritreische Gesellschaft fürchtet um Weltoffenheit der Universitätsstadt

Der Vorstand der deutsch-eritreischen Gesellschaft schreibt in einer Radio FFH vorliegenden Stellungnahme, dass das Festival über Jahre friedlich stattgefunden habe und fragt: "Seit wann und aus welchem Grund sind martialische Ankündigungen von durchgeknallten Gewalttätern in sozialen Netzwerken der Maßstab für den Umgang von staatlichen Verwaltungsbehörden mit verfassungsrechtlich garantierten Grundrechten wie dem der Versammlungsfreiheit (Artikel 8 Grundgesetz)?. Es sei ein Schaden für die Weltoffenheit der Universitätsstadt Gießen zu befürchten."

Stadt fürchtet um Sicherheit von Besuchern und Allgemeinheit

Nach den gewalttätigen Protesten im vergangenen Jahr hat das Ordnungsamt der Stadt die für das zweite Juli-Wochenende (7.-9. Juli) geplante nächste Auflage des Festivals deshalb verboten. Man wolle so drohende Gefahren insbesondere für die Besucher des Festivals, aber auch für die Allgemeinheit abwenden, heißt es in einer Mitteilung der Stadt.

Drohungen gegen Polizei über Social-Media-Kanäle

Konkrete Drohungen gegen die Veranstaltung und ihre Besucher hätten sich in diesem Jahr im Vorfeld "deutlich verstärkt", so die Polizei. Die Gegner des Festivals hätten offenbar "unabhängig von den angemeldeten Gegendemonstrationen agieren" und das Festival verhindern wollen. Auch konkrete Drohungen gegen Ordnungskräfte und die Polizei seien über Social-Media-Kanäle verbreitet worden, hieß es. Deshalb müsse man davon ausgehen, dass sich in diesem Jahr eine noch größere Anzahl gewaltbereiter Personen in Bewegung setzen würde, um das Festival zu verhindern.

Zentralrat der Eritreer kann Rechtsmittel gegen Verbot einlegen

Der Zentralrat der Eritreer Deutschland als Veranstalter des Festivals habe jedoch trotz mehrfacher Aufforderung das Sicherheitskonzept nicht angepasst und beispielsweise keine Zugangsregelung für das Gelände vorgelegt. Gegen die Entscheidung des Ordnungsamtes könne der Veranstalter Rechtsmittel einlegen.

Störer verletzten 26 Menschen plus sieben Polizisten

Im August vergangenen Jahres hatten etwa 100 Menschen Helfer sowie Besucher der damaligen Veranstaltung angegriffen, 26 von ihnen wurden verletzt, auch sieben Polizisten trugen leichte Verletzungen davon. Die Polizei hatte die Veranstaltung schließlich aufgelöst, um weitere Gefahren abzuwehren, insgesamt waren 300 Beamtinnen und Beamte im Einsatz. Kritiker werfen der Veranstaltung eine problematische Nähe zur Regierung Eritreas vor.