CDU will in Frankfurt mit Koalitionsverhandlungen starten

Knapp zwei Wochen nach der Kommunalwahl ist Frankfurt einer neuen Regierung ein Stück näher gekommen: Die CDU als Wahlsieger gab am Freitag bekannt, dass sie jetzt Koalitionsverhandlungen mit SPD, Volt und FDP führen will. Das Vierer-Bündnis hätte im Römer eine Mehrheit von nur einer Stimme.

Mit 25 Prozent der Stimmen hatte die CDU am 15. März klar die meisten Stimmen in Hessens größter Stadt geholt und die Grünen auf Rang zwei verdrängt. In der Folge führten die Christdemokraten nach eigenen Angaben Sondierungsgespräche mit allen fünf anderen demokratischen Parteien. Nun entschied sich der Kreisvorstand für das favorisierte Bündnis.

Größte inhaltliche Schnittmengen

„Nach sorgfältiger politischer Abwägung sind wir der Meinung, dass eine Koalition aus CDU, SPD, Volt und FDP aufgrund der bestehenden inhaltlichen Schnittmengen die besten Voraussetzungen hätte, um den von den Wählern gewünschten Politikwechsel in Frankfurt umzusetzen“, so der Kreisvoritzende Nils Kößler in einer Pressemitteilung. Mit diesen Partnern solle in den komenden Wochen nun ein Koalitionsvertrag mit den konkreten Positionen zu Themen wie Mobilität oder Bildung erabeitetet werden.

Mehrheit von nur einem Sitz

„Wir wollen eine Koalition der Mitte bilden. Darin kommt auch das Wahlergebnis vom 15. März angemessen zum Ausdruck", bekräftigt Köhler. Zum Problem könnte allerdings werden, dass das Vierer-Bündnis in der Stadtverordnetenversammlung nur eine hauchdünne Mehrhet von einem Sitz hätte. Die CDU hofft deshalb, dass sich möglcherweise noch weitere Fraktionslose Abgeordnetet der Koalition anschließen. Insgesamt 17 Parteien und Wählergruppen schafften es in den Römer.

Keine weiteren Gespräche mit den Grünen

Die SPD gab in enem ersten Statement bekannt, dass sie am Montag über die Einladung der CDU beraten will. FDP und Volt äußerten sich bisher nicht zu geplanten Verhandlungen. Rechnerisch wäre für die CDU auch ein Dreier-Bündnis mit der SPD sowie den Grünen als zweitstärkster Fraktion möglich gewesen. Auch mit ihnen sondierten die Christdemokraten zuletzt, entschieden sich nun aber gegen eine Zusammenarbeit mit den Grünen, die bisher die Römer-Koalition anführten.

Fertige Regierung nicht vor Mai

Bis Frankfurt nun tatsächlich eine neue Regierung bekomt, könnte es aber noch dauern. „Wenn wir gut vorankommen, kann ich mir einen erfolgreichen Abschluss der Gespräche im Mai vorstellen", so der Kreisvorsitzende Kößler. Dafür müssen allerdings auch die anderen Partner mitspielen.