Merz zum Antrittsbesuch in Brüssel und Telefonat mit Trump

Die nächste Station auf der Vorstellungstour des neuen Kanzlers im Ausland ist Brüssel. Er hat sich vorgenommen, die "europapolitische Sprachlosigkeit" Deutschlands zu beenden.

Drei Tage nach seinem Amtsantritt ist der neue Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) zu seiner zweiten Auslandsreise nach Brüssel aufgebrochen. Dort will er Nato-Generalsekretär Mark Rutte sowie mit Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen, Ratspräsident António Costa und Parlamentspräsidentin Roberta Metsola die drei Spitzenvertreter der EU treffen. Seine ersten Antrittsbesuche hatte Merz bereits am Mittwoch in Paris und Warschau absolviert.

Deutschlands Stimme soll gehört werden 

Bei der Unterzeichnung des Koalitionsvertrags zwischen Union und SPD hatte der CDU-Chef angekündigt, mit seiner Regierung dafür zu sorgen, dass Deutschlands "Stimme in Europa und in der Welt" wieder gehört werde. "Große Teile Europas, die Europäische Union allemal, sie warten auf uns, dass wir wieder einen kraftvollen Beitrag zum Gelingen des europäischen Projektes leisten."

Europäische Souveränität stärken

Als Oppositionsführer hatte Merz seinem Vorgänger Olaf Scholz (SPD) Passivität in der Europapolitik vorgeworfen und versprochen, die "europapolitische Sprachlosigkeit" Deutschlands zu beenden. In enger Kooperation mit den Nachbarländern Frankreich und Polen will er die europäische Souveränität stärken und damit auf den außenpolitischen Kurswechsel der USA unter Präsident Donald Trump reagieren.

Telefonat mit Trump

Am Vorabend seiner Brüssel-Reise telefonierte Merz mit Trump. Der Ukraine-Krieg war dabei das Hauptthema. Die beiden hätten eine enge Zusammenarbeit mit dem Ziel einer Beendigung des russischen Angriffskriegs vereinbart, erklärte Regierungssprecher Stefan Kornelius anschließend. Es sei ein "bemerkenswert positives, entspanntes und höfliches Telefonat" gewesen, hieß es anschließend aus Regierungskreisen. 

Einigung im Handelsstreit?

Zweites Thema des Gesprächs war der Handelskonflikt zwischen den USA und der EU. Trump und Merz seien sich einig gewesen, die Streitigkeiten zwischen den USA und der EU rasch beilegen zu wollen, hieß es von deutscher Seite. Eine Lösung ist derzeit aber nicht in Sicht. Erst am Donnerstag hatte die EU-Kommission mitgeteilt, weitere Sonderzölle auf US-Exporte im Wert von bis zu 95 Milliarden Euro für den Fall vorzubereiten, dass Verhandlungen mit Washington nicht zu einer Lösung führen.

Merz lädt Trump nach Deutschland ein

Nach Angaben aus deutschen Regierungskreisen lud Merz Trump nach Deutschland ein. Dabei sei Merz auch auf die deutschen Wurzeln des US-Präsidenten eingegangen und habe erwähnt, dass er den Heimatort von Trumps Vorfahren kenne: Kallstadt an der Weinstraße in Rheinland-Pfalz. Die Großeltern Trumps waren Ende des 19. Jahrhunderts von dort nach New York ausgewandert.