Deutsche Umwelthilfe kritisiert Gehwegparken-Regeln in Hessen

Die Umwelthilfe sieht besonders in Darmstadt Probleme. Wie streng andere Städte sind.

Parken auf dem Gehweg wird in den hessischen Großstädten unterschiedlich toleriert. Das geht aus einer stichprobenartigen Umfrage der Deutschen Umwelthilfe (DUH) hervor. Der Toleranzrahmen ist den Angaben zufolge mal strenger und mal weniger strikt gefasst.

Darmstadt

Besonders kritisch bewertet die Umwelthilfe die Praxis in Darmstadt: Dort werde das Abstellen von Fahrzeugen auf Gehwegen bis zu einer verbleibenden Breite von 1,20 Meter toleriert. Damit sei kein ungehinderter Fußverkehr möglich, insbesondere nicht mit Rollstuhl, Rollator oder Kinderwagen, teilte die DUH mit. Noch 2023 habe die Stadt eine Mindestbreite von 1,60 Metern für Gehwege genannt.

Frankfurt

In Frankfurt greife die Stadtverwaltung nach eigenen Angaben grundsätzlich gegen Gehwegparken durch, hieß es weiter. In einzelnen Wohngebieten werde es jedoch unabhängig von der verbleibenden Breite geduldet – aus Sorge, dass Autofahrer sonst an gefährlicheren Stellen parken könnten.

Offenbach, Kassel, Wiesbaden und Hanau

In Offenbach wird Gehwegparken der DUH zufolge erst ab Unterschreiten einer Restbreite von 1,50 Meter geahndet, wenn "keine außergewöhnlichen Behinderungen eintreten". 

Kassel hingegen dulde in der Regel kein Gehwegparken und gehe mit Kontrollen dagegen vor; alte Anordnungen erlaubten dort jedoch noch Breiten von 1,50 Metern. Wiesbaden und Hanau erklärten, sie orientierten sich an den rechtlichen Vorgaben beziehungsweise duldeten Gehwegparken nicht.

Was sagt die Straßenverkehrsordnung?

Die Straßenverkehrsordnung lässt sich so deuten, dass Parken auf Gehwegen grundsätzlich verboten ist. Es gibt allerdings Ausnahmen – etwa, wenn ein entsprechendes Verkehrsschild (Verkehrszeichen 315) Gehwegparken ausdrücklich erlaubt oder entsprechende Markierungen für Autos auf dem Bürgersteig aufgebracht sind.