Sondierungen von CDU und SPD in Rheinland-Pfalz

CDU und SPD in Rheinland-Pfalz loten Gemeinsamkeiten für eine Koalition aus. Die Verhandlungen führen der künftige Ministerpräsident Schnieder und sein scheidender Amtsvorgänger Schweitzer.

Vier Tage nach der Landtagswahl in Rheinland-Pfalz sondieren CDU und SPD Gemeinsamkeiten für eine künftige Regierung. Einzelheiten zum Rahmen und Inhalte sollen nicht nach außen dringen. Ziel ist eine schwarz-rote Koalition mit einem Ministerpräsidenten Gordon Schnieder (CDU). 

Die CDU ist erstmals seit 35 Jahren wieder stärkste Partei in Rheinland-Pfalz. Es wäre die erste schwarz-rote Koalition in dem Bundesland.

Eine anderes politisches Bündnis gibt es nach dem Wahlergebnis nicht, weil beide Parteien eine Zusammenarbeit mit der AfD ausgeschlossen haben. Im neuen Landtag sind nur noch vier Parteien vertreten. Die kleinste Fraktion sind die Grünen. Eine schwarz-grüne oder rot-grüne Regierung hätte nicht genügend Stimmen.

Keine Informationen zu Ort, Zeit und Inhalt der Gespräche

Der Ort und der genaue Beginn der Gespräche wurden nicht bekannt. Die CDU geht mit Schnieder, Generalsekretär Johannes Steiniger, der Europa-Abgeordneten Christine Schneider und dem Parlamentarischen Geschäftsführer Marcus Klein in die Gespräche.

Für die SPD nehmen der scheidende Ministerpräsident Alexander Schweitzer, Parteichefin Sabine Bätzing-Lichtenthäler und ihre Stellvertreter Doris Ahnen (Finanzministerin) und Sven Teuber (Bildungsminister) teil.