Streit um MediaMarkt und Saturn - China droht der EU
MediaMarkt und Saturn kennt jeder - aber was, wenn die beiden Elektronik-Ketten bald einem chinesischen Konzern gehören? Genau das plant der Online-Riese JD.com. Doch die EU stellt sich quer - und China droht mit Konsequenzen.
Der Düsseldorfer Konzern Ceconomy, zu dem MediaMarkt und Saturn gehören, soll für rund 2,2 Milliarden Euro an den chinesischen Onlinehändler JD.com verkauft werden. Doch bevor der Deal abgeschlossen werden kann, muss die EU-Kommission in Brüssel zustimmen.
Was prüft die EU - und warum?
Die EU-Kommission untersucht seit Mai, ob JD.com in China staatliche Subventionen erhalten hat. Das Problem: Wer solche Unterstützung bekommt, kann Preise drücken oder Firmen kaufen, die sich andere nicht leisten könnten - ein unfairer Vorteil gegenüber Konkurrenten. JD.com weist die Bedenken zurück.
Gleiche Regeln für alle - auch für China
Ein Sprecher der EU-Kommission betonte: Während früher nur Subventionen europäischer Staaten unter die Lupe genommen wurden, gelten die Regeln seit einigen Jahren auch für Unternehmen aus Nicht-EU-Ländern. Das Ziel sei, „dass alle in der EU tätigen Unternehmen, einschließlich chinesischer Unternehmen, gleich behandelt werden und unter gleichen Bedingungen konkurrieren." Unternehmen, die untersucht werden, können dabei Informationen vorlegen, Stellungnahmen einreichen und Akteneinsicht nehmen. Die endgültige Entscheidung kann zudem durch EU-Gerichte überprüft werden.
Peking droht mit Gegenmaßnahmen
China reagiert gereizt: Das chinesische Justizministerium drohte der EU mit Konsequenzen, sollte Brüssel an seinem Vorgehen festhalten. Zugleich verbot Peking Organisationen und Einzelpersonen in China, die EU bei bestimmten Auskunftsersuchen zu unterstützen. Brüssel habe „umfangreiche und unnötige Informationen" verlangt, so der Vorwurf aus Peking.
Bundeskartellamt hat bereits grünes Licht gegeben
In Deutschland hat das Bundeskartellamt die Übernahme bereits freigegeben. Die Prüfung der EU läuft davon getrennt und ist noch nicht abgeschlossen. Solange Brüssel nicht zustimmt, kann der Besitzerwechsel bei MediaMarkt und Saturn nicht vollzogen werden.